Hansestadt zu DB-Überlegungen:„Schritt in richtige Richtung" (Allgemeines Forum)

Henrik, Donnerstag, 11.10.2018, 15:37 (vor 2016 Tagen) @ RenateMD

Pressemitteilungen der Hansestadt Lüneburg

Hansestadt zu DB-Überlegungen: „Schritt in die richtige Richtung“ (02.10.2018)

(sp) Lüneburg. Die Hansestadt Lüneburg begrüßt die Überlegungen der Bahn, den Güterverkehr, der sich nach Schätzungen der Bahn in den nächsten Jahren noch mehr als verdoppeln soll, über eine weiträumige Umfahrung an Lüneburg vorbeizuführen. Dafür zumindest sieht die Stadt verschiedene Hinweise, vor allem den gewählten Landschaftsraum, für den die DB jetzt eine so genannte Sensitivitätsbetrachtung startet. Quasi eine Überprüfung, wo eine Trasse auf mehr oder weniger Schwierigkeiten bei der Realisierung träfe. Der Raum für die Untersuchung reicht von Hamburg bis fast nach Hannover sowie in der Breite von Suderburg bis Walsrode und umfasst damit auch den Raum für eine mögliche Neubautrasse parallel der A7. Eine Lösung, die nicht nur Lüneburg favorisiert. Oberbürgermeister Ulrich Mädge sagt: „Eine Sensitivitätsbetrachtung ist zwar nicht gleichzusetzen mit dem von uns geforderten Raumordnungsverfahren, aber sie ist ein Schritt in die richtige Richtung.“

Ein kurzer Blick zurück: Schon seit Jahrzehnten beschäftigen Überlegungen für eine so genannte Y-Trasse bzw. Alpha-E zur Entlastung der am stärksten befahrenen Bahnstrecke zwischen Hamburg und Hannover und zur Anbindung der Seehäfen an den Hinterlandverkehr Politik und Bürgerschaft im Norden. In den vergangenen Jahren bekamen die Überlegungen eine neue Richtung im Dialogforum Schiene-Nord, quasi eine Reihe von Runden Tischen, an denen interessierte Bürgerinnen und Bürger mit Bahn, Politik und Planern über die richtige Lösung diskutiert haben. Am Ende fand ein modifiziertes Alpha E den Weg in den Bundesverkehrswegeplan, im Kern ein Ausbau der Bestandsstrecken mit Ortsumfahrungen - und die Gemeinden sollten Vorschläge machen, wo sie denn die Umfahrungen am liebsten haben möchten.

Für Oberbürgermeister Mädge ein Unding. „Das Dialogforum war allenfalls weiße Salbe, um den Menschen das Gefühl zu geben, sie könnten mitreden. Aber wir leben nun mal in einem Rechtsstaat, und darum brauchen wir für so ein Vorhaben auch rechtsstaatliche Verfahren, etwa ein Raumordnungsverfahren durch das Land Niedersachsen. Dieses kann mit öffentlicher Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern regeln, wie der Güterverkehr zwischen Hamburg/Bremen und Hannover verträglich abgewickelt werden kann.“

Für Mädge, wie übrigens auch für Verantwortliche aus der Hansestadt Hamburg, stand schnell fest, dass weder ein dreigleisiger Ausbau der Bestandsstrecke eine Lösung für die Zukunft sein kann noch die Ortsumfahrungen. Zumal an vielen Stellen der Platz dafür gar nicht ausreicht, in Lüneburg die Strecke mitten durch Wohngebiete führen müsste. „Wenn es dann so kommt, wie die Bahn selbst prognostiziert, rattern fast 400 Güterzüge täglich vor dem Fenster vorbei, doppelt so viele wie heute“, warnt Mädge.

Vielmehr sprachen sich in der Zwischenzeit auch der Landkreis Lüneburg sowie haupt- und ehrenamtliche Bürgermeister aus Bardowick, Radbruch, Deutsch Evern, Bad Bevensen und der Samtgemeinde Ilmenau für eine mindestens zweigleisige, lärmgeschützte Trassenführung für die Güterverkehre entlang der A7 aus. Für Mädge ist es nur logisch, dass jetzt auch die DB im Verfahren ihren Blick weitet. „Es ist rechtlich so vorgesehen, dass nicht nur eine Strecke untersucht werden darf, sondern dass sich ernsthaft anbietende oder aufdrängende Alternativen mit untersucht werden müssen – mithin auch die von uns favorisierte Strecke entlang der A7." Dort, überwiegend abseits von Wohngebieten, sei es möglich den enorm wachsenden Güterverkehr nachhaltig abzuwickeln.

Was aus Mädges Sicht noch für diese Variante spricht: „Das könnte in jedem Fall zu einer Verbesserung des Schienenpersonennahverkehrs führen, weil die Strecke Hamburg-Hannover zugunsten von Metronom, ICE, IC und Nahverkehr entlastet würde.“

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Bezug:

Hamburg/Bremen–Hannover » Projektabschnitte » Lüneburg–Uelzen

PROJEKTSTECKBRIEF

AKTUELLER STAND

AKTUELLE MELDUNG

Die im August begonnenen Planungen zur Sensitivitätsbetrachtung im Bereich Ashausen–Lüneburg–Uelzen–Celle im Rahmen der Ausgestaltung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) erfolgen auf Basis der Planfeststellungsrichtlinien des Eisenbahn-Bundesamts (aus März 2017, Abs. 8. Grundsätze der Aufstellung des Planes):

„…Varianten sind so weit zu untersuchen und darzustellen, wie es für eine sachgerechte Planungsentscheidung und eine zweckmäßige Gestaltung des Verfahrens erforderlich ist. Dabei hat die Vorhabenträgerin in ihrer Zusammenstellung alle ernsthaft in Betracht kommenden Alternativlösungen zu berücksichtigen […]“.

Somit sind alle ernsthaft in Betracht kommenden Alternativlösungen hinsichtlich ihrer raumordnerischen Vorzugswürdigkeit, sowie ihrer Eignung und möglichen Auswirkungen auf die Schutzgüter Mensch, Natur und Umwelt zu prüfen. D.h., dass aus planrechtlichen Gründen auch andere Varianten außerhalb des BVWP-Korridors betrachtet werden müssen, sofern sich diese auf Basis der o.g. Parameter möglicherweise als vorzugswürdig erweisen könnten. Dies steht nicht im planerischen Fokus, denn klares Ziel ist es, eine Variante im BVWP-Korridor als vorzugswürdig zu bestätigen. Die Planer der Sensitivitätsbetrachtung im Bereich Ashausen–Lüneburg–Uelzen–Celle gehen daher gedanklich „von innen nach außen“ vor, um diese Bestätigung durch Ausschluss anderer etwaiger Alternativen planrechtlich sauber herleiten zu können. Die sich aufdrängenden Varianten werden dann entlang eines Kriterienkataloges bewertet, der sowohl die Kriterien des Dialogforums Schiene Nord (DSN) mit einbezieht, als auch die raumordnerischen Kriterien zur Findung einer rechtssicheren Lösung mit dem Ziel der Minimierung von Betroffenheiten im Sinne des Planrechts betrachtet.

https://www.hamburg-bremen-hannover.de/lueneburguelzen.html