S21: Verkehrsministerium legt Kostenstreit offen (Allgemeines Forum)

Otira, Sonntag, 17.07.2011, 11:19 (vor 5376 Tagen) @ Johannes2107

1949 haben ( bis auf die Vertreter der KPD) alle Mitglieder des Parlamentarischen Rates dem Grundgesetzt zugestimmt und haben damit bewusst ein stark repräsentatives System beschlossen. Eine der wenigen erfolgreichen Volksinitiativen ( Stichwort Nichtraucherschutz) gab es vor einiger Zeit im "schwarzen" Bayern. Ich komme aus dem Rot-Roten Brandenburg und kann beim besten Willen nicht erkennen, dass hier Versuche unternommen werden die direkte Demokratie zu stärken

Naja, die Mittel sind da, sie müssen nur stärker genutzt werden. So fand in Berlin ein Volksentscheid über die Offenlegung der Wasserverträge erfolgreich statt (rund 99% Zustimmung, bei jedem anderen Land hätte ich direkte Wahlfälschung postuliert). Auch die Waldschlösschenbrücke in Dresden ist, was viele gerne vergessen, ein Resultat eines Volksentscheides. Auf Landesebene sind die Mittel da, nur überschätzen laute Minderheiten* oftmals gerne ihren Rüchhalt.

Otira

*Dies hat explizit keinen direkten Bezug zu S21, da ich über dieses Thema nicht ausreichend informiert bin