Deutschlandticket - "Länder spielen doppeltes Spiel" (ZM) (Allgemeines Forum)

Waldbahn, Sonntag, 22.10.2023, 16:04 (vor 1058 Tagen)

Hallo

die Welt berichtet heute in ihrer Online Ausgabe (Stand 22.10.23 11:31) wie die Länder in Sachen Deutschlandticket um Gelder vom Bund pokern. Hintergrund ist das der Bund angeblich seine Finanzierungszusagen nur widerwillig einhalten will.

Die Welt zeigt Beispiele auf, wo Finanzierungen die mit dem Deutschlandticket zusammenhängen durch die Länder aufgebläht werden, was aus Sicht des Bundes "Sonnderlocken" sind.

Zitat aus dem Artikel:
Doch Zweifel an der Glaubwürdigkeit dieses Alarms kann wecken, dass es manchen Ländern nicht an Geld für die Finanzierung von Sonderangeboten beim Deutschlandticket mangelt. Noch am wenigsten Fragen werfen sozialpolitisch begründete Ermäßigungen auf: Bedürftige mit Wohnsitz in Hessen erhalten bei Vorlage eines Berechtigungsausweises das bundesweit gültige Nahverkehrsticket auf Landeskosten für 31 Euro im Monat. In Hamburg sind es 19 Euro, in Nordrhein-Westfalen sollen es demnächst 39 Euro sein.

Sozialpolitisch unscharf jedoch ist es, dass Hamburg, wo sich alle Zusatzsubventionierungen auf insgesamt 500 Millionen Euro bis 2025 belaufen sollen, den Schülern der Hansestadt das Deutschlandticket für 19 Euro offeriert, wovon auch Kinder sehr wohlhabender Eltern profitieren können.

Doch Zweifel an der Glaubwürdigkeit dieses Alarms kann wecken, dass es manchen Ländern nicht an Geld für die Finanzierung von Sonderangeboten beim Deutschlandticket mangelt. Noch am wenigsten Fragen werfen sozialpolitisch begründete Ermäßigungen auf: Bedürftige mit Wohnsitz in Hessen erhalten bei Vorlage eines Berechtigungsausweises das bundesweit gültige Nahverkehrsticket auf Landeskosten für 31 Euro im Monat. In Hamburg sind es 19 Euro, in Nordrhein-Westfalen sollen es demnächst 39 Euro sein.

Sozialpolitisch unscharf jedoch ist es, dass Hamburg, wo sich alle Zusatzsubventionierungen auf insgesamt 500 Millionen Euro bis 2025 belaufen sollen, den Schülern der Hansestadt das Deutschlandticket für 19 Euro offeriert, wovon auch Kinder sehr wohlhabender Eltern profitieren können.
So hat Berlin trotz der Finanzforderungen gegenüber dem Bund offenbar genügend Geld für zwei städtische Spezialtickets. Der schwarz-rote Senat will nicht nur das 9-Euro-Ticket für Bedürftige in den innerstädtischen Tarifzonen AB fortsetzen, sondern ab Mitte 2024 auch wieder ein 29-Euro-Ticket für alle Kunden mit ebenfalls begrenzter AB-Gültigkeit einführen. Kostenpunkt: insgesamt 300 Millionen Euro. Das ist laut „Berliner Morgenpost“ mehr, als die Hauptstadt für die Finanzierung des Deutschlandtickets aufbringen muss

Das liefert Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) eine Steilvorlage, um aktuellen Wünschen nach mehr Bundesmitteln für das Deutschlandticket eine andere Forderung entgegenzuhalten: Die Länder sollten doch erst einmal „Konkurrenzprodukte abschaffen“, sagte er n-tv. Weil auch anderen Ländern die Haushaltsmittel für eigene ÖPNV-Flatrates locker sitzen, weigert sich Wissing bisher, zusätzliches Bundesgeld für das Deutschlandticket pauschal zuzusagen.

Das wirft natürlich ein besonderes Augenmerk auf die Länder, weil von dort die Arugmentation kommt, der Bund sei schlussendlich für ein Scheitern des DT verantwortlich.

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Gruß
Waldbahn