ICE-Treff

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Eine Kollegin von mir kam vorhin mit einer Frage zu einer FGR-Situation, bei der ich ihr leider nicht mit Gewissheit weiterhelfen konnte. Die Expertinnen und Experten hier können aber sicherlich Genaueres sagen... ;)

Die Frage war, welche FGR sie im Einzelnen geltend machen kann, wenn sie aufgrund eines Zugausfalls im NV und einer dann zu erwartende Verspätung von +120 min am Zielort die Reise in einem anderen Verkehrsmittel im FV fortsetzen musste, dieser Zug dann am Ende ebenfalls mit größerer Verspätung +80 min das Ziel erreichte.

Ich war der Auffassung, dass sie sich "nur" die Kosten für das vorgestreckte ICE-Ticket über die FGR erstatten lassen kann, nicht auch noch die +80 min Verspätung des ICE. Liege ich mit diesem Bauchgefühl richtig?

Es wird das ICE-Ticket vollständig und das ursprüngliche Ticket anteilig (25 oder 50%) erstattet, je nach Verspätung am Zielbahnhof. Zur Berechnung der Verspätung ist die Ankunft mit dem ursprünglichen Ticket relevant, nicht die planmäßige Ankunft des ICEs.

Es wird das ICE-Ticket vollständig und das ursprüngliche Ticket anteilig (25 oder 50%) erstattet, je nach Verspätung am Zielbahnhof. Zur Berechnung der Verspätung ist die Ankunft mit dem ursprünglichen Ticket relevant, nicht die planmäßige Ankunft des ICEs.

Er möchte wissen, ob er neben der Erstattung der ICE-Fahrkarte gemäß der Regelung aus der EVO separat auch noch die 25%-Entschädigung auf den ICE-Fahrpreis verlangen kann.

Der Fahrgast hat hier ja mehrere Vertragspartner. Der erste Anspruch richtet sich gegen das betroffene SPNV-EVU als Gesamtschuldner und der zweite gegen die DB Fernverkehr.

Die Frage war, welche FGR sie im Einzelnen geltend machen kann, wenn sie aufgrund eines Zugausfalls im NV und einer dann zu erwartende Verspätung von +120 min am Zielort die Reise in einem anderen Verkehrsmittel im FV fortsetzen musste, dieser Zug dann am Ende ebenfalls mit größerer Verspätung +80 min das Ziel erreichte.

Ich war der Auffassung, dass sie sich "nur" die Kosten für das vorgestreckte ICE-Ticket über die FGR erstatten lassen kann, nicht auch noch die +80 min Verspätung des ICE. Liege ich mit diesem Bauchgefühl richtig?

Was für eine Fahrkarte lag den vor?

Von der Logik her dient die Erstattung des Mehraufwands ersteinmal dem Kostenersatz, damit die Fahrt nicht teuerer wird, wie ursprünglich bezahlt.

Die Entschädigung wegen Verspätung entschädigt ja den Schaden, der entshenen kann, weil der Zug verspätet ankommt.

Also besteht Anspruch auf beide Leistungen.

Besten Dank für die sehr aufschlussreichen Rückmeldungen! :)

Geplant war wohl eine Fahrt zweier Reisender im NV, die jeweils im Besitz eines 9€-Ticket waren. Ursächlich für die erfolgte Weiterfahrt im FV war der Ausfall eines offenbar nur stündlich verkehrenden Zugs der DB Regio. Letztlich wurde ein ICE-Ticket für zwei Reisenden via "Gastbestellung" gekauft, da sich gestern keiner der beiden, über Stunden, ins eigene DB-Kundenkonto oder die DB App einloggen konnte.

Bei einem 9 Euro Ticket wird eine mögliche Verspätung ja nicht erstattet. Nutzt man ein ICE - Ticket wird dies dann komplett erstattet, da die Fahrgastrechte dies hier vorsehen.

Allerdings wird keine zusätzliche Erstattung wegen Verspätung des ICEs ausgezahlt, da ja das komplette Ticket erstattet wird.
Das hier ein 9 Euro Ticket verwendet wurde fehlte in der Ausgangsbeschreibung und ändert ja die Betrachtungsweise.

Eine Kollegin von mir kam vorhin mit einer Frage zu einer FGR-Situation, bei der ich ihr leider nicht mit Gewissheit weiterhelfen konnte. Die Expertinnen und Experten hier können aber sicherlich Genaueres sagen... ;)

Die Frage war, welche FGR sie im Einzelnen geltend machen kann, wenn sie aufgrund eines Zugausfalls im NV und einer dann zu erwartende Verspätung von +120 min am Zielort die Reise in einem anderen Verkehrsmittel im FV fortsetzen musste, dieser Zug dann am Ende ebenfalls mit größerer Verspätung +80 min das Ziel erreichte.

Ich war der Auffassung, dass sie sich "nur" die Kosten für das vorgestreckte ICE-Ticket über die FGR erstatten lassen kann, nicht auch noch die +80 min Verspätung des ICE. Liege ich mit diesem Bauchgefühl richtig?

Ohne jetzt großer Experte in dem Thema zu sein, ich sehe das auch wie du. Das ICE Ticket wird im Nachhinein komplett erstattet, wenn es da noch FGR oben drauf gäbe würdest du ja noch Geld „geschenkt“ bekommen.

Wenn ich das richtig verstanden habe ist das 9€ Ticket vorhanden, da ist die Frage ob man damit überhaupt etwas zurück bekommen kann bzw. wenn ja wie viele Fälle zusammenkommen müssen um einen Betrag auszuzahlen - bin mir sicher das wird hier auch jemand wissen.

Mir wäre es jedenfalls zu aufwändig das zu recherchieren. Am Ende würde ich die Fahrt unter dumm gelaufen ablegen.

Wenn ich das richtig verstanden habe ist das 9€ Ticket vorhanden, da ist die Frage ob man damit überhaupt etwas zurück bekommen kann bzw. wenn ja wie viele Fälle zusammenkommen müssen um einen Betrag auszuzahlen - bin mir sicher das wird hier auch jemand wissen.

Sollte ein erstattungsfähiger Fall vorliegen, es wird nur höchstens ein Viertel des Kaufpreises erstattet, also 2,25€, aber Beträge von weniger als 4 Euro werden nicht ausgezahlt.

Für Erstattungen gibt es aber keine Bagatellgrenze, sodass es einmalig 1,50 EUR und ein weiteres Mal dann 0,75 EUR (dann sind die 25% gemäß BB erreicht) geben müsste, wenn ein Erstattungsanspruch für die Fahrkarte Eintritt.

Für Entschädigungen gilt freilich die Bagatellgrenze, der Anspruch auf Entschädigung entsteht natürlich formal trotzdem, sie wird aber nicht ausgezahlt.

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Weg mit dem 4744!

Für Erstattungen gibt es aber keine Bagatellgrenze, sodass es einmalig 1,50 EUR und ein weiteres Mal dann 0,75 EUR (dann sind die 25% gemäß BB erreicht) geben müsste, wenn ein Erstattungsanspruch für die Fahrkarte Eintritt.

Sehen die BB überhaupt "Erstattungsbedingungen" vor? Ich meine nicht, weil Art. 16 lit. a VO 1371/2007 diese nicht explizit fordert, anders als Art. 17 VO für Entschädigungen. Ist dann also im jeweiligen Einzelfall zu prüfen, für wie viele Fahrten der Fahrgast eine Zeitkarte nutzen wollte und auf dieser Grundlage die Erstattung zu berechnen, oder ist trotzdem wie bei Art. 17 VO zu verfahren? Hier zeigt sich sehr schön die handwerklich miserable Machart der VO.

Für Entschädigungen gilt freilich die Bagatellgrenze, der Anspruch auf Entschädigung entsteht natürlich formal trotzdem, sie wird aber nicht ausgezahlt.

Sehe ich auch so. Das würde wohl bedeuten, dass die Durchsetzung des Anspruchs gehemmt ist, bis die erforderliche Anzahl der Verspätungen erreicht ist, ggf. auch fahrkarten- bzw. beförderungsvertragsübergreifend.

Für Erstattungen gibt es aber keine Bagatellgrenze, sodass es einmalig 1,50 EUR und ein weiteres Mal dann 0,75 EUR (dann sind die 25% gemäß BB erreicht) geben müsste, wenn ein Erstattungsanspruch für die Fahrkarte Eintritt.

Sehen die BB überhaupt "Erstattungsbedingungen" vor? Ich meine nicht, weil Art. 16 lit. a VO 1371/2007 diese nicht explizit fordert, anders als Art. 17 VO für Entschädigungen. Ist dann also im jeweiligen Einzelfall zu prüfen, für wie viele Fahrten der Fahrgast eine Zeitkarte nutzen wollte und auf dieser Grundlage die Erstattung zu berechnen, oder ist trotzdem wie bei Art. 17 VO zu verfahren? Hier zeigt sich sehr schön die handwerklich miserable Machart der VO.

Tatsache, das sehen nur die BB Zeitkarten der DB vor, die BB Zeitkarten des Deutschlandtarifes regeln explizit nur Entschädigungen.

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Weg mit dem 4744!

Du hast selbstverständlich auch einen Entschädigungsanspruch wegen der Verspätung des ICE, allerdings mindert sich bei dessen Geltendmachung dein Aufwendungsersatzanspruch hinsichtlich der ICE-Fahrkarte in gleicher Höhe. Gewonnen hättest du damit demgemäß nichts. Allerdings kann DB Regio von dir die Abtretung des Entschädigungsanspruchs verlangen, was sie in der Praxis allerdings nicht tun dürfte.

Wie DB und Co darauf kommen, dass hinsichtlich des 9-Euro-Tickets nie ein Entschädigungsanspruch gegeben sein kann, ist schlechterdings nicht nachvollziehbar. Soweit die BB vorsehen, dass bei Zeitkarten maximal 25 % des Zeitkartenpreises erstattet werden, verstößt diese Regelung klar gegen die Wertung des Art. 17 VO 1371/2007, der davon ausgeht, dass bei bei zweistündigen Verspätungen 50 % des Fahrpreises zu erstatten sind. Diese Wertung ist bei Ausgestaltung der Entschädigungsbedingungen zu beachten. Die ausnahmslose 25 %-Grenze ist daher nicht angemessen i.S.d. Art. 17 Abs. 1 UAbs. 2 VO. Hat der Fahrgast Verspätungen i.H.v. 4,50 Euro gesammelt, übersteigen diese den Mindestbetrag von Art. 17 Abs. 3 VO und sind ohne Weiteres auszuzahlen.

Du hast selbstverständlich auch einen Entschädigungsanspruch wegen der Verspätung des ICE, allerdings mindert sich bei dessen Geltendmachung dein Aufwendungsersatzanspruch hinsichtlich der ICE-Fahrkarte in gleicher Höhe. Gewonnen hättest du damit demgemäß nichts. Allerdings kann DB Regio von dir die Abtretung des Entschädigungsanspruchs verlangen, was sie in der Praxis allerdings nicht tun dürfte.

Wie DB und Co darauf kommen, dass hinsichtlich des 9-Euro-Tickets nie ein Entschädigungsanspruch gegeben sein kann, ist schlechterdings nicht nachvollziehbar. Soweit die BB vorsehen, dass bei Zeitkarten maximal 25 % des Zeitkartenpreises erstattet werden, verstößt diese Regelung klar gegen die Wertung des Art. 17 VO 1371/2007, der davon ausgeht, dass bei bei zweistündigen Verspätungen 50 % des Fahrpreises zu erstatten sind. Diese Wertung ist bei Ausgestaltung der Entschädigungsbedingungen zu beachten. Die ausnahmslose 25 %-Grenze ist daher nicht angemessen i.S.d. Art. 17 Abs. 1 UAbs. 2 VO. Hat der Fahrgast Verspätungen i.H.v. 4,50 Euro gesammelt, übersteigen diese den Mindestbetrag von Art. 17 Abs. 3 VO und sind ohne Weiteres auszuzahlen.

Freiwillige vor, die das dann mal duchsetzen, und nicht nur schreiben man hätte.

Im Moment gibt es eben nichts.

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Ein Fahrplan ist ein VORSCHLAG an den Lokführer, wie man fahren könnte.

Du hast selbstverständlich auch einen Entschädigungsanspruch wegen der Verspätung des ICE, allerdings mindert sich bei dessen Geltendmachung dein Aufwendungsersatzanspruch hinsichtlich der ICE-Fahrkarte in gleicher Höhe. Gewonnen hättest du damit demgemäß nichts. Allerdings kann DB Regio von dir die Abtretung des Entschädigungsanspruchs verlangen, was sie in der Praxis allerdings nicht tun dürfte.

Wie DB und Co darauf kommen, dass hinsichtlich des 9-Euro-Tickets nie ein Entschädigungsanspruch gegeben sein kann, ist schlechterdings nicht nachvollziehbar. Soweit die BB vorsehen, dass bei Zeitkarten maximal 25 % des Zeitkartenpreises erstattet werden, verstößt diese Regelung klar gegen die Wertung des Art. 17 VO 1371/2007, der davon ausgeht, dass bei bei zweistündigen Verspätungen 50 % des Fahrpreises zu erstatten sind. Diese Wertung ist bei Ausgestaltung der Entschädigungsbedingungen zu beachten. Die ausnahmslose 25 %-Grenze ist daher nicht angemessen i.S.d. Art. 17 Abs. 1 UAbs. 2 VO. Hat der Fahrgast Verspätungen i.H.v. 4,50 Euro gesammelt, übersteigen diese den Mindestbetrag von Art. 17 Abs. 3 VO und sind ohne Weiteres auszuzahlen.

Freiwillige vor, die das dann mal duchsetzen, und nicht nur schreiben man hätte.

Im NV hab ich (leider) selten Verspätungen in entsprechender Höhe, sonst hätte ich das schon lange mal in Angriff genommen. Hätte uns aber auch nicht weiter gebracht, weil die DB dann höchstwahrscheinlich im "Kulanzweg" doch gezahlt hätte.

Du hast selbstverständlich auch einen Entschädigungsanspruch wegen der Verspätung des ICE, allerdings mindert sich bei dessen Geltendmachung dein Aufwendungsersatzanspruch hinsichtlich der ICE-Fahrkarte in gleicher Höhe. Gewonnen hättest du damit demgemäß nichts. Allerdings kann DB Regio von dir die Abtretung des Entschädigungsanspruchs verlangen, was sie in der Praxis allerdings nicht tun dürfte.

Wie DB und Co darauf kommen, dass hinsichtlich des 9-Euro-Tickets nie ein Entschädigungsanspruch gegeben sein kann, ist schlechterdings nicht nachvollziehbar. Soweit die BB vorsehen, dass bei Zeitkarten maximal 25 % des Zeitkartenpreises erstattet werden, verstößt diese Regelung klar gegen die Wertung des Art. 17 VO 1371/2007, der davon ausgeht, dass bei bei zweistündigen Verspätungen 50 % des Fahrpreises zu erstatten sind. Diese Wertung ist bei Ausgestaltung der Entschädigungsbedingungen zu beachten. Die ausnahmslose 25 %-Grenze ist daher nicht angemessen i.S.d. Art. 17 Abs. 1 UAbs. 2 VO. Hat der Fahrgast Verspätungen i.H.v. 4,50 Euro gesammelt, übersteigen diese den Mindestbetrag von Art. 17 Abs. 3 VO und sind ohne Weiteres auszuzahlen.

Freiwillige vor, die das dann mal duchsetzen, und nicht nur schreiben man hätte.

Im NV hab ich (leider) selten Verspätungen in entsprechender Höhe, sonst hätte ich das schon lange mal in Angriff genommen. Hätte uns aber auch nicht weiter gebracht, weil die DB dann höchstwahrscheinlich im "Kulanzweg" doch gezahlt hätte.

Also bringt die Schreiberei hier auch nichts, sondern ist nur Unterhaltung.

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Ein Fahrplan ist ein VORSCHLAG an den Lokführer, wie man fahren könnte.

Du hast selbstverständlich auch einen Entschädigungsanspruch wegen der Verspätung des ICE, allerdings mindert sich bei dessen Geltendmachung dein Aufwendungsersatzanspruch hinsichtlich der ICE-Fahrkarte in gleicher Höhe.

Wie kommst Du denn darauf? Die Fahrpreisentschädigung steht doch dem Fahrgast zu, und nicht demjenigen, der das Ticket bezahlt/erstattet.

Überhaupt praxisnäher wäre die Frage, ob sich der Fahrgast ungerechtfertigt bereichert, wenn er die ICE-Fahrkarte vom SPNV-EVU erstattet bekommt und zusätzlich die Fahrpreisentschädigung von der DB Fernverkehr AG kassiert. Wenn nicht beide Anträge über das Gemeinschaftsverfahren laufen, wird es auch niemandem auffallen, dass mehrere Auszahlungen (gesamt 125%) erfolgt sind.

Wie kommst Du denn darauf? Die Fahrpreisentschädigung steht doch dem Fahrgast zu, und nicht demjenigen, der das Ticket bezahlt/erstattet.

Trotz des Begriffs "Entschädigung" ist es halt schon eine Minderung des Fahrpreises, weil die Ist-"Beschaffenheit" nicht der Soll-"Beschaffenheit" entspricht. Hat der Fahrgast für seine Fahrt im Ergebnis nichts bezahlt, kann ihm auch keine Minderung zustehen. Andernfalls wäre der Fahrgast zu unrecht bereichert, und das Bereicherungsverbot gibt es auch im Unionsrecht.

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