ÖPP für eine schnellere Sanierung des Schienennetzes (Allgemeines Forum)
Bambalouni, Bielefeld / Jena, Samstag, 01.02.2020, 12:04 (vor 2483 Tagen)
bearbeitet von Bambalouni, Samstag, 01.02.2020, 12:05
Hallo liebe Freunde,
mir ist heute eine Idee gekommen, wie man eventuell das Schienennetz schneller auf Vordermann bringen könnte. Bei Autobahnen gibt es ja die sogenannte öffentlich-private Partnerschaft (ÖPP), bei der Straßen durch Privatunternehmen saniert und anschließend betrieben werden. Diese erhalten dann für eine bestimmte Zahl an Jahren die Mauteinnahmen auf der Strecke.
Wäre das nicht eigentlich auch eine denkbare Option für das Schienennetz? Es gibt so viele Stör- und Langsamfahrstellen, wo dringend Geld investiert werden muss, was fehlt. Wenn sich für Autobahnen Investoren finden, warum sollte das nicht auch im Schienennetz ggf. sogar bei Bahnhöfen funktionieren? Diese könnten ja dann die Trassengebühr auf der Strecke erhalten.
Ich freue mich auf eine anregende Diskussion
Franz
ÖPP für eine schnellere Sanierung des Schienennetzes
ICE-TD, Samstag, 01.02.2020, 12:26 (vor 2483 Tagen) @ Bambalouni
So toll wie das beim Ausbau der A1 Bremen-Hamburg gelaufen ist? Wo der private Investor einen Nachschlag aus Steuergeldern gefordert hat weil die Mauteinnahmen geringer als geplant ausfielen.
ÖPP sind eine Katastrophe
Paladin, Hansestadt Rostock / Güstrow, Samstag, 01.02.2020, 12:33 (vor 2483 Tagen) @ ICE-TD
Ansonsten ist nicht zwangsweise ein Problem fehlender finanzieller Mittel. IIRC wurde nicht einmal alles abgerufen, was zur Verfügung gestellt werden konnte. Es fehlt auch an Personal - wer es plant, wer es durchführt.
Insofern Danke nein Danke zu ÖPPs.
ÖPP sind keine Katastrophe
Henrik, Samstag, 01.02.2020, 15:30 (vor 2483 Tagen) @ Paladin
Ansonsten ist nicht zwangsweise ein Problem fehlender finanzieller Mittel.
ja.
IIRC wurde nicht einmal alles abgerufen, was zur Verfügung gestellt werden konnte.
es wurden in den vergangenen nicht nur sämtliche Mittel des Bundes ausgeschöpft,
die DB hatte darüber hinaus mehr investiert als vertraglich als Mindestbeitrag vereinbart.
Es fehlt auch an Personal - wer es plant, wer es durchführt.
bedingt.
Es hat in den vergangenen 5 Jahren ja sehr gut geklappt.
Nur sollte man das als Laie mal sehr bedenken.
Von daher kann man eben nicht einfach so mal die Investitionen von diesem aufs nächste Jahr verdoppeln - die Kapazitäten sind nicht da. Stetig und langfristig aber eben schon und so sind die LuFVII und LuFVIII ja auch konzipiert, vor allem mit dem langen Vertragszeitraum von 5 bzw. nun 10 Jahren. Da können sich die Unternehmen und Büros darauf einstellen.
ÖPP: postives Beispiel
Bambalouni, Bielefeld / Jena, Samstag, 01.02.2020, 13:08 (vor 2483 Tagen) @ ICE-TD
bearbeitet von Bambalouni, Samstag, 01.02.2020, 13:12
Es gibt aber durchaus auch positive Beispiele, z.b. die A9 in der Nähe von Schleiz in Thüringen.
https://www.eplass.de/referenzen/strasse/referenz-strasse/a9-triptis-schleiz-oepp.html
ÖPP: postive Beispiele
Henrik, Samstag, 01.02.2020, 15:16 (vor 2483 Tagen) @ Bambalouni
Es gibt aber durchaus auch positive Beispiele, z.b. die A9 in der Nähe von Schleiz in Thüringen.
https://www.eplass.de/referenzen/strasse/referenz-strasse/a9-triptis-schleiz-oepp.html
ja, gibt noch mehr.
Hier geht's aber mehr um Ausbau.
Derlei kennen wir ja auch von der Bahn vergleichbar..
NBS Stuttgart - Ulm, NBS Nürnberg - Ingolstadt.
ÖPP für eine schnellere Sanierung des Schienennetzes
Henrik, Samstag, 01.02.2020, 15:53 (vor 2483 Tagen) @ ICE-TD
So toll wie das beim Ausbau der A1 Bremen-Hamburg gelaufen ist? Wo der private Investor einen Nachschlag aus Steuergeldern gefordert hat, weil die Mauteinnahmen geringer als geplant ausfielen.
und? Fordern dürfen sie doch viel. Fordern darf jeder hierzulande, glücklicherweise. Klagen, anzeigen darf jeder. Die Betreiberfirma klagte vor Gericht und verlor. Wo ist da jetzt Dein Problem?
Man kann sicher einige sehr gute Gründe gegen ÖPP vorbringen, Klage wie diese an sich trifft es aber nicht.
Der Hintergrund, eben dass der Schaden auf Seiten der Wirtschaft liegt, schon eher, falls Du das meintest.
Vergisss es ...
SPFVG, Samstag, 01.02.2020, 12:38 (vor 2483 Tagen) @ Bambalouni
Moin,
ÖPP per se ist bzw. war nur ein Mittel, um den "armen" Banken in der immer noch herrschenden Nullzinsphase ein Geschäft zu ermöglichen. Der Staat kam auf die Idee, weil er sich ne Schuldenbremse verschrieben hat, über deren Sinn man in Nullzinszeiten sehr gut streiten kann.
Unterm Strich sind ÖPP somit nur ne versteckte Steuererhöhung, die (teurere) Zeche zahlt am Ende der Nutzer über die Maut.
Davon komplett unabhängig fehlt es aktuell aber ja nicht so sehr am Geld, es wird nichts ausgebaut, weil alles erst einmal langwierig entschieden, diskutiert und BI-Proteste moderiert werden müssen. Hilft das nicht, dann gehts vor Gericht und durch alle Instanzen. Ein ÖPP hülfe da zeitlich also auch nichts.
schönen Samstag
S.
Vermisch es ...
Henrik, Samstag, 01.02.2020, 19:52 (vor 2483 Tagen) @ SPFVG
holla...... da bringst Du ja etliches durcheinander..
Vergisss es ...
ÖPP per se ist bzw. war nur ein Mittel, um den "armen" Banken in der immer noch herrschenden Nullzinsphase ein Geschäft zu ermöglichen.
nur fallen Dir weder aktuelle ÖPP-Projekte ein, die das untermauern könnten, noch wurde das von Dir unterstellte offen kommuniziert.
Zumal es rein logisch eh keinen Sinn ergibt. Die Banken verdienen am Kreditgeschäft ja eben nichts mehr wegen der niedrigen Zinsen. Die Marge bei ÖPP ist eh recht gering und risikobehaftet, s.o.
Also reine Verschwörungstheorie.
ÖPP war als Mittel gedacht zur Umsetzung von Projekten in Zeiten von klammen Staatshaushalten und hohen Zinsen.
Der Staat kam auf die Idee, weil er sich ne Schuldenbremse verschrieben hat, über deren Sinn man in Nullzinszeiten sehr gut streiten kann.
Die Schuldenbremse kam erst während der Finanzkrise als Idee auf, mit Gültigkeit erst seit 2016 (Länder 2020).
Die Idee & Umsetzung von ÖPP ist älter.
Sinn der Schuldenbremse war nicht, weniger Mittel zur Verfügung zu haben, sondern mehr Mittel zur Verfügung zu haben für Investitionen in die Zukunft und für unsere Kinder wie Enkel.
Wer das an sich nicht verstanden hat, der poltert auch heutzutage sinnbefreit gegen die Schwarze Null & Schuldenbremse.
Der Bund hätte ohne Notlage, ohne gesonderte Begründung (die hier ja gar unterstellt würde) einen Spielraum innerhalb der Schuldenbremse von etwa 12 Mrd Euro p.a.
Das entspricht etwa dem, was die DB in diesem Jahr in das Netz komplett investieren wird.
Der Bund kann aber für diese Jahr allein nur wegen den niedrigen Zinsen mit deutlich höheren Mehreinnahmen rechnen als 12 Mrd. €
Plump gegen die Schuldenbremse zu wettern allein nur wegen vermeintlichen zusätzlichen Investitionen in das Bestandsnetz der Bahn macht also überhaupt kein Sinn.
Unterm Strich sind ÖPP somit nur ne versteckte Steuererhöhung, die (teurere) Zeche zahlt am Ende der Nutzer über die Maut.
Versteckte Steuererhöhung haben wir aktuell, bereits seit Jahren.
Durch die niedrigen Zinsen nimmt der Bund zig Mrd. € p.a. zusätzlich ein bei gleichzeitiger Abwertung des Volksvermögens, der Vermögen der Bürger.
Investiert der Staat zusätzlich, dann würde er seinen Zugewinn an das Volk wieder zurück geben,
sprich Deine unterstellten ÖPP stellen eine versteckte Steuersenkung dar.
Der LKW-Fahrer zahlt nicht mehr bei den ÖPP-Abschnitten als anderswo, ebenso der Bahnfahrer.
Der Kunde zahlt hier also nicht die Zeche - das wurde bislang auch von niemanden zuvor unterstellt.
Die Zeche zahlt wenn denn eher der Steuerzahler allgemein für den Fall, dass man zu dem Schluss käme, eine konventionelle Finanzierung käme den Bund insgesamt günstiger.
Auch bestehen Kritikpunkte dahingehend, wie sehr der Mittelstand von ÖPP profitiert bzw. eher Schaden nimmt.
Davon komplett unabhängig fehlt es aktuell aber ja nicht so sehr am Geld
Ja,
das zeigt die jüngst unterschriebene neue LuFVIII, um die es hier ja auch nur geht, mit einem Finanzvolumen von mind. 86 Milliarden Euro.
und grade vorgestern wurden im Bundestag zusätzliche Milliarden für den Nahverkehr beschlossen, die auch investiv eingesetzt werden können.
es wird nichts ausgebaut, weil alles erst einmal langwierig entschieden, diskutiert und BI-Proteste moderiert werden müssen. Hilft das nicht, dann gehts vor Gericht und durch alle Instanzen. Ein ÖPP hülfe da zeitlich also auch nichts.
nun.. das hat alles mit dem Thema gar nichts zu tun - es ging um das Bestandsnetz. Da hat man es eher seltener mit derlei Hindernissen zu tun.
Hinsichtlich dieser Problematik bei Projekten des Bedarfplans wurde zwecks Beschleunigung das
Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz verabschiedet.
Vergisss es ...
SPFVG, Samstag, 01.02.2020, 23:35 (vor 2483 Tagen) @ Henrik
Vergisss es ...
ÖPP per se ist bzw. war nur ein Mittel, um den "armen" Banken in der immer noch herrschenden Nullzinsphase ein Geschäft zu ermöglichen.
nur fallen Dir weder aktuelle ÖPP-Projekte ein, die das untermauern könnten, noch wurde das von Dir unterstellte offen kommuniziert.
Zumal es rein logisch eh keinen Sinn ergibt. Die Banken verdienen am Kreditgeschäft ja eben nichts mehr wegen der niedrigen Zinsen.
Wenn Du so gut in Logik wärst, dann hättest Du von selbst drauf kommen können, dass die Banken ihren Gewinn durch die Mauteinnahmen erwirtschaften. Google mal nach dem Geschäftsmodell, hab nicht die Zeit, um Dir die Basics zu erklären.
Also reine Verschwörungstheorie.
Na klar, alles was man nicht versteht ist gleich ne Verschwörungstheorie. Das sieht auch der Bundesrechnungshof so, Zitat:
"Das Ministerium könne nicht nachweisen, dass die von Scheuer für 2020 angestrebte „öffentlich-private Partnerschaft“ (ÖPP) für den Anschluss der A49 an die A5 billiger sei als ein Bau in staatlicher Hand, erklärt der Rechnungshof dem Haushaltsausschuss des Bundestages in einem 15-seitigem Bericht, der dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) vorliegt. Vielmehr weise die Kalkulation des Ministeriums dazu absichtliche Lücken und Mängel auf. Dass der Bau in ÖPP schöngerechnet werden muss, legt nahe, dass er eben nicht günstiger ist. "
https://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Deutschland-Welt/Bundesrechnungshof-ruegt-Andrea...
ÖPP war als Mittel gedacht zur Umsetzung von Projekten in Zeiten von klammen Staatshaushalten und hohen Zinsen.
Na dann erklär mal, wieso man trotz bald 10 Jahre Niedrigzins immer noch daran festhält ... wir sind gespannt ...
Die Schuldenbremse kam erst während der Finanzkrise als Idee auf, mit Gültigkeit erst seit 2016 (Länder 2020).
Die Idee & Umsetzung von ÖPP ist älter.
Siehe oben, erklär mal, wieso es diese uralten (überholten?) ÖPPs dann überhaupt noch gibt.
Sinn der Schuldenbremse war nicht, weniger Mittel zur Verfügung zu haben, sondern mehr Mittel zur Verfügung zu haben für Investitionen in die Zukunft und für unsere Kinder wie Enkel.
Klar, so würde ich das öffentlich auch verkaufen wollen. Übrigens, das neue Flauschiweiss wäscht weisser als weiss, unbedingt kaufen!
Wer das an sich nicht verstanden hat, der poltert auch heutzutage sinnbefreit gegen die Schwarze Null & Schuldenbremse.
Ist ja gut, dass Du den vollen Durchblick hast, den Du jetzt sicher mit der Erklärung der weiteren ÖPP-Tätigkeiten trotz jahrelanger Niedrigzinsphase untermauern wirst.
Der Bund hätte ohne Notlage, ohne gesonderte Begründung (die hier ja gar unterstellt würde) einen Spielraum innerhalb der Schuldenbremse von etwa 12 Mrd Euro p.a.
Richtig, von Notlagen war nicht die Rede, weshalb redest Du davon?
Der Bund kann aber für diese Jahr allein nur wegen den niedrigen Zinsen mit deutlich höheren Mehreinnahmen rechnen als 12 Mrd. €
Das sind keine Mehreinnahmen, dass sind nur Minderausgaben weil alte Anleihen mit hohen Zinsen gegen neue mit niedrigen Zinsen oder gar negativ Zinsen ersetzt werden. Läuft ja schon länger so, der Vorteil wird immer mehr.
Plump gegen die Schuldenbremse zu wettern allein nur wegen vermeintlichen zusätzlichen Investitionen in das Bestandsnetz der Bahn macht also überhaupt kein Sinn.
Das war keine Kritik nur wg. der Bahn, sondern eine Kritik per se gegen Schuldenbremsen. In Zeiten von Niedrigzinsen macht das keinen Sinn, erst recht nicht so pauschal ohne jegliche Differenzierung oder Fallbetrachtung. Von Infrastrukturverbesserungen hätten unsere Enkel immer was. Eine generelle Schuldenbremse ohne Wenn und Aber, ohne irgendwelche Diskussion oder gar Berechnungen/Untersuchungen/Analysen ist in der Tat plump, da geb ich Dir Recht.
Frag bei Gelegenheit mal die Kinder und Enkel der Rumänen, die in den 1980er lebten, als "Dank" Ceaușescu das Land Anfang der 1990ern schuldenfrei war, nach Ihren Erlebnissen.
Unterm Strich sind ÖPP somit nur ne versteckte Steuererhöhung, die (teurere) Zeche zahlt am Ende der Nutzer über die Maut.
Versteckte Steuererhöhung haben wir aktuell, bereits seit Jahren.
Durch die niedrigen Zinsen nimmt der Bund zig Mrd. € p.a. zusätzlich ein bei gleichzeitiger Abwertung des Volksvermögens, der Vermögen der Bürger.
Das betrifft nur das Barvermögen. Das Volk ist auch nicht ganz dumm, der Bürger steckt sein Erspartes in Immobilienfonds, die dafür die Mietpreisspirale in den diversen Metropolen ankurbeln.
Davon abgesehen hat auch niemand behauptet, dass ÖPPs die einzige versteckte Steuererhöhung wären.
Investiert der Staat zusätzlich, dann würde er seinen Zugewinn an das Volk wieder zurück geben,
sprich Deine unterstellten ÖPP stellen eine versteckte Steuersenkung dar.
Wenn Du Erbsenzählen willst: Ja, weil nur der Mautzahler betroffen ist und nicht alle Steuerzahler. Je mehr ÖPPs es aber gibt, desto mehr gilt die Gleichsetzung Steuerzahler = Mautzahler. Also das ist sicher ein interessanter theoretischer Punkt in der Praxis aber irrelevant - zumindest solange man nicht mit dem ÖPP-Gedöns aufhört.
Der LKW-Fahrer zahlt nicht mehr bei den ÖPP-Abschnitten als anderswo, ebenso der Bahnfahrer.
Der Bahnfahrer zahlt mangels Bahn-ÖPP sowieso nicht anderes.
Der Kunde zahlt hier also nicht die Zeche - das wurde bislang auch von niemanden zuvor unterstellt.
Klar, die Baukonsortien und geldgebenden Banken machen das alles aus reiner Nächstenliebe und wollen gar keinen Gewinn erzielen. Glaubst Du auch an den Nikolaus?
Versuche mal Deinen Standpunkt zu untermauern. Ich weise aber schon mal darauf hin, dass das schwer werden dürfte, denn Scheuer rückt die entsprechenden Berechnungen nicht raus:
"Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer will Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen und Verträge zu ÖPP-Projekten nicht veröffentlichen. Das ist aber im Koalitionsvertrag vereinbart."
Das macht er natürlich ganz sicher nur deshalb, damit nicht jeder sehen kann, wie viel der Staat mit den tollen ÖPPs einspart und was für ein toller Verkehrsminister er ist.
Die Zeche zahlt wenn denn eher der Steuerzahler allgemein für den Fall, dass man zu dem Schluss käme, eine konventionelle Finanzierung käme den Bund insgesamt günstiger.
S.o. Wenn Du Mautzahler und Steuerzahler unterscheiden willst, musst Du warten, bis keine neuen ÖPPs mehr vergeben werden - alternativ kannst Du auch darauf warten, bis alle Deutschen nur noch den ÖPNV nutzen.
Vergiss es, löst die Probleme nicht...
ffz, Samstag, 01.02.2020, 15:46 (vor 2483 Tagen) @ Bambalouni
Hallo,
erst mal ist Straße und Schiene nicht vergleichbar, damit eine Firma Schienenstrecken betreiben darf muss die Firma ein EIU(Eisenbahn Infrastruktur Unternehmen) gründen, mit den entsprechenden rechtlichen Voraussetzungen die EBA, EBO und AEG so vorgeben. Dann muss das EIU SNB(Schienennetz Benutzungsbedingungen) aufstellen und durch die BNetzA(Bundes Netz Agentur) genehmigen lassen und ein TPS(Trassenpreissystem) aufstellen und ebenfalls durch die BNetzA genehmigen lassen.
Dazu kommen dann noch die ganzen Instandhaltungsvorschriften mit den entsprechenden Ausbidlungs und Prüfungsnachweisen für die Techniker...
Das Problem an den La-Stellen und den Störstellen ist nicht unbedingt dass kein Geld zur Beseitigung vorhanden ist, sondern viel mehr dass es nicht genug Planungsbüros gibt und vor allem nicht genug Baufirmen und dass die vorhandenen Baufirmen atronomische Preise verlangen. Es fallen regelmäßig Baustellen aus, weil man entweder keine Baufirma findet, oder die Baufirma kurzfirstig absagt.
Vergiss es, löst die Probleme nicht...
semplice-me, Samstag, 01.02.2020, 18:39 (vor 2483 Tagen) @ ffz
ÖPP lohnt sich für die Allgemeinheit nie und dient nur der Umverteilung hin zu Beratern und Investoren. Das hat der Bundesrechnungshof mehrfach und lückenlos aufgearbeitet: https://www.bundesrechnungshof.de/de/themen/oepp
ÖPP für eine schnellere Sanierung des Schienennetzes
markw, Sonntag, 02.02.2020, 09:26 (vor 2483 Tagen) @ Bambalouni
mir ist heute eine Idee gekommen, wie man eventuell das Schienennetz schneller auf Vordermann bringen könnte. Bei Autobahnen gibt es ja die sogenannte öffentlich-private Partnerschaft (ÖPP), bei der Straßen durch Privatunternehmen saniert und anschließend betrieben werden. Diese erhalten dann für eine bestimmte Zahl an Jahren die Mauteinnahmen auf der Strecke.
Wäre das nicht eigentlich auch eine denkbare Option für das Schienennetz? Es gibt so viele Stör- und Langsamfahrstellen, wo dringend Geld investiert werden muss, was fehlt. Wenn sich für Autobahnen Investoren finden, warum sollte das nicht auch im Schienennetz ggf. sogar bei Bahnhöfen funktionieren? Diese könnten ja dann die Trassengebühr auf der Strecke erhalten.
So weit ich das Mitbekommen habe sind die Erfahrungen dabei eher negativ. Ich glaube aber, dass bei der Sanierung und beim Ausbau des Schienennetzes das Geld nicht das Problem ist. Das Geld ist da, unsere Bundesregierung setzt nur falsche Prioritäten und stellt es nicht zur Verfügung.
Wenn das Geld zur Verfügung steht, werden schnell weitere Probleme sichtbar: Planungskapazitäten und Bauleistungen. Schon jetzt verzögern sich Projekte oft, weil nicht genügend Planungskapazitäten da sind und die Bauunternehmen gerade in Aufträgen schwimmen und gar nicht hinterher kommen.
Die Lösung ist daher ziemlich eindeutig: Umschichten der Gelder aus dem Straßenbereich, im Straßenbereich einfrieren aller Aktivitäten bis auf das Notwendigste, so dass Planungs- und Baukapazitäten für die Schiene frei werden.
ÖPP für eine schnellere Sanierung des Schienennetzes
Irgendware, Bremen, Sonntag, 02.02.2020, 22:44 (vor 2482 Tagen) @ Bambalouni
Ich bin kein Fan von ÖPP
Man schaue sich nur die Berechnungen des Bundesrechnungshofes an, die aufzeigen, dass Projekte über einen langen Zeitraum mit ÖPP den Staat teurer kommen, als direkt beauftragte Projekte.
Das ist auch logisch, da eine ÖPP Firma von keiner Bank die gleichen Konditionen, wie der Staat bekommt. Auch in Zeiten von Niedrigzinsen macht das noch was aus.
Anbieter, die sich verkalkulieren, versuchen dann dem Staat des Geld nachträglich nochmal aus der Hosentasche zu ziehen - wie bei der A1 Bremen-Hamburg.
Von daher wäre ich froh, wenn dieser Quatsch nicht auch noch den Eisenbahnverkehr erreicht.
Nur in der Finanzierung schneller
WbuIV, Montag, 03.02.2020, 08:24 (vor 2482 Tagen) @ Irgendware
Ja, ÖPP sind m. e. kritisch.
ÖPP macht m. e. nur Sinn, wenn aufgrund von aktuellem Geldmangel sonst Projekte nicht sofort durchgeführt werden. Der zu zahlenden Mehrpreis beinhaltet u. a. Finanzierungskosten und Risikoaufschlag und die Kosten dafür sind nicht gering. Günstiger sind diese Projekte nicht.
Auch aus dem HH 2019 des Bundes gehen Milliarden für Infrastrukturprojekte zurück, weil es an Planungungs-, Genehmigungs- und Ausführungskapazitäten fehlt. Und da hilft kein ÖPP.
Immerhin erfreulich, dass die Privaten auch mal einen Nachforderungsprozess verlieren. Lange hatten die scheinbar die clvereren Juristen.
ÖPP für eine schnellere Sanierung des Schienennetzes
guru61, Arolfingen, Montag, 03.02.2020, 07:09 (vor 2482 Tagen) @ Bambalouni
Hallo liebe Freunde,
mir ist heute eine Idee gekommen, wie man eventuell das Schienennetz schneller auf Vordermann bringen könnte. Bei Autobahnen gibt es ja die sogenannte öffentlich-private Partnerschaft (ÖPP), bei der Straßen durch Privatunternehmen saniert und anschließend betrieben werden. Diese erhalten dann für eine bestimmte Zahl an Jahren die Mauteinnahmen auf der Strecke.
Franz
Hallo
Das wurde, meines Wissens in GB probiert und musste wieder rückgängig gemacht werden, mit immensen Kosten!
Gruss Guru