Weg frei für die Einschränkung demokratischer Mitbestimmung. (Allgemeines Forum)

Benjamin.Keller, Donnerstag, 30.01.2020, 13:39 (vor 2487 Tagen) @ Blaschke

So müßte es richtig lauten.

Allerdings!

Problem ist, dass sich jeder Verfahrensschritt jahrzehntelang hinzieht. Das könnte alles bei angemessener Organisation und Struktur deutlich schneller gehen.

Ich habe mir die Zeitschiene mehrere Projekte, u.a. Stuttgart 21, einmal näher angeschaut. Die Verzögerungen sind ja häufig nicht das Resultat des Planungsprozesses als solchem, sondern vielmehr der öffentlichen und politischen Debatte. Eine Einengung gerade des Planungsprozesses und der Beteiligung, der viele dieser Herausforderungen abfedert, ist da möglicherweise eher kontraproduktiv.

Wichtig wäre es aus meiner Sicht eine gesamtgesellschaftliche Legitimation zu entwickeln die über Einzelprojekte und "Notwendigkeiten" hinausgehen (Verkehrswende; Deutschlandtakt, um die Benefits für die "schweigende Mehrheit" aufzuzeigen), eine angemessene Bürgerbeteiligung und anschließend entschlossenes Handeln der Politik. Im Zweifelsfall auch eine stärkere Legitimierung der Entscheidungen durch direkte Demokratie, auch wenn dies falsch gemacht sehr viele Fallstricke birgt...


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