Möglichkeiten für eine "neue Bahn"?

Mahlzeit!

Jetzt wo der "Führerstand" im DB Tower verlassen wird und keiner mehr die 1. SiFa betätigt, stellte sich mir grade die Frage:

"Kann durch diesen Rücktritt auch ein Umschwung in der Politik zum Thema Bahn erfolgen?"

Hiermit meine ich eine grundlegende Überarbeitung der politischen Zielsetzungen für das Eisenbahnsystem in ganz Deutschland. Anregungen gibt es viele:

Deutschlandtakt, Finanzierung eines Fernverkehrsgrundangebotes in der Fläche...

Ich wünsche mir das unsere Bundesregierung mal anfängt zu denken und dann handelt. Z.B. wäre ein "Mobilitätsminister"(ohne Bau und Stadtentwicklung) der für die Sicherung der Mobilität verantwortlich ist wünschenswert, nicht ein Minister der "Verkehr verwaltet" oder "umverteilt" und dafür auch nur "1/3" seiner Arbeitszeit verwendet schon mal ein Anfang.
Mal ein vernünftiges, zukunftsträchtiges Konzept(Der Bundesverkehrswegeplan ist ja schon mal nicht schlecht, aber jeder "Lokalfürst" schickt da seine Wünsche an das Verkehrsministerium)! -> nicht hier und da und dort mal das eine oder andere bauen und gucken wie es dann passt.
(ist beabsichtigt überspitzt)

Ich schätze die Möglichkeiten grade als gering ein eine große Ver-Änderung herbeizuführen.
ABER: In diesem Jahr sind wieder Wahlen, der "eisige Wind" Weltwirtschaftskrise weht und kann zum Orkan werden, wie lange dauert es bis(wenn überhaupt) die ICE T + ICE 3 wieder voll fahren werden können, welcher internationale Konzern plant für 2010(und später) seinen Eintritt in den deutschen Fernverkehr...

Es bleibt spannend und all das wird noch "Bewegung" "auf die Schiene bringen"!

Heeni

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So lange es voran geht, kommt man weiter!

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Nun, die Möglichkeiten zur Veränderungen dürften momentan begrenzt sein.

(1) Einen reinen Verkehrsminister kann es erst nach der Bundestagswahl wieder geben, wenn die Ressorts neu verteilt werden. Solche Ressort-Wandlungen gibt es eigentlch nach jeder Wahl - ob und wie die neuen Aufgabengebiete nach der Wahl verändert werden, da wage ich derzeit keine Prognose. Bis zur Wahl wird sich daran jedenfalls nichts ändern.

(2) Der neue Bahchef wird von der Regierung ausgesucht, also von der SPD und der CDU gemeinsam. Dass die beiden Parteien unterschiedliche Vorstellungen haben ist bekannt, und folglich kann m.E. der neue Bahnchef nur ein Kompromiß sein, der von beiden Parteien zumindest akzeptiert wird.

(3) An den Zielen der Bahn und folglich den Aufgaben für den neuen Bahnchef dürfte sich nichts ändern, nicht vor der Wahl. Große Veränderungen gibt es meist in den ersten beiden Jahren der Regierungszeit, jetzt werden die offenen Baustellen nur noch verschlossen, dann folgt Wahlkampf.

Eine große Veränderung, eine "Neue Bahn", kann es m.E. nur geben, wenn die Ziele neu festgelegt werden und nicht mehr der Börsengang, sondern z.B. die Funktion als Mobilitätsdienstleister in den Vordergrund gerückt wird.

Vielleicht ist der Zeitpunkt, an dem Mehdorn zurücktritt, äußerst ungünstig für Veränderungen?

Eine "freundliche" Bahn (kundenfreundlich und arbeitnmehmerfreundlich) kann es dennoch geben, wenn der neue Bahnchef andere Wege geht, um die selben Ziele zu erreichen.

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Hallo,

(1) Einen reinen Verkehrsminister kann es erst nach der Bundestagswahl wieder geben, wenn die Ressorts neu verteilt werden. Solche Ressort-Wandlungen gibt es eigentlch nach jeder Wahl - ob und wie die neuen Aufgabengebiete nach der Wahl verändert werden, da wage ich derzeit keine Prognose. Bis zur Wahl wird sich daran jedenfalls nichts ändern.

Ähnlich wie Benjamin.Keller denke ich auch, dass eine Trennung der Verkehrsbereiche eher unwahrscheinlich ist, das würde die einzelnen Verkehrsträger womöglich gegeneinander ausspielen.

(2) Der neue Bahchef wird von der Regierung ausgesucht, also von der SPD und der CDU gemeinsam. Dass die beiden Parteien unterschiedliche Vorstellungen haben ist bekannt, und folglich kann m.E. der neue Bahnchef nur ein Kompromiß sein, der von beiden Parteien zumindest akzeptiert wird.

Anders wäre es auch gar nicht möglich. Der Grund, warum Frau Merkel die ganze Aktion gerne noch etwas nach hinten verschoben hätte, ist wohl klar: Ab September kann die CDU den Bahnchef selber aussuchen (wenn der Plan von Wahlsieg CDU/CSU/FDP aufgeht, wohlgemerkt). Nun gut, jetzt müssen eben Kompromisse gemacht werden.

(3) An den Zielen der Bahn und folglich den Aufgaben für den neuen Bahnchef dürfte sich nichts ändern, nicht vor der Wahl. Große Veränderungen gibt es meist in den ersten beiden Jahren der Regierungszeit, jetzt werden die offenen Baustellen nur noch verschlossen, dann folgt Wahlkampf.

Eine große Veränderung, eine "Neue Bahn", kann es m.E. nur geben, wenn die Ziele neu festgelegt werden und nicht mehr der Börsengang, sondern z.B. die Funktion als Mobilitätsdienstleister in den Vordergrund gerückt wird.

Auch nach der Wahl im September wird es wohl kaum eine Veränderung geben: Eine Koalition von FDP und CDU/CSU wird den derzeitigen Kurs nur versuchen beizubehalten bzw. sogar zu beschleunigen. Allenfalls bei einem Linksrutsch im September wäre noch ein Kurswechsel in Sicht.
Die Chancen sind also groß, dass es zur sogenannten "neuen Bahn" eher nicht kommen wird, ebensowenig wie eine Abkehr von einer Teilprivatisierung.

"Kann durch diesen Rücktritt auch ein Umschwung in der Politik zum Thema Bahn erfolgen?"

Diese These finde ich etwas abenteuerlich: Es ist doch eher umgekehrt wie im jetzigen Fall, dass die Politik Einfluss auf das Thema Bahn nimmt. Ein Personalwechsel kann kaum Auswirkungen auf die politische Stimmung oder Argumentation nehmen.

Deutschlandtakt, Finanzierung eines Fernverkehrsgrundangebotes in der Fläche...

Was ist ein Deutschlandtakt? Haben wir nicht jetzt schon einen "Taktverkehr"?

Die staatliche Subventionierung des Fernverkehrs ist in der Bahnreform von 1994 eindeutig nicht vorgesehen. Eine staatliche Bezuschussung würde zudem altbekannte Probleme wieder aufwühlen: Eine (zu hohe) Haushaltsbelastung des Bundes, denn der müsste für dieses Zuschussgeschäft im Endeffekt aufkommen.

Meine Meinung zu dem Ganzen:
Es geht - zumindest politisch - alles so weiter wie bisher! ;)

Gruß
BenjaRa

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Hm... mal sehen, wen sie als Nachfolger berufen. Das würde ja dann schon einiges aussagen...
Generell habe ich aber nicht das Gefühl, dass sich viel ändert. Die Politik ist zur Zeit einfach weit davon entfernt, auf angemessenem Niveau über Verkehrspolitik zu diskutieren, und gerade die SPD, muss man leider sagen, hat absolut gar keine solide Basis für eine vernünftige Zukunft der DB AG...

Noch ein Kommentar dazu:

Ich wünsche mir das unsere Bundesregierung mal anfängt zu denken und dann handelt. Z.B. wäre ein "Mobilitätsminister"(ohne Bau und Stadtentwicklung) der für die Sicherung der Mobilität verantwortlich ist wünschenswert, nicht ein Minister der "Verkehr verwaltet" oder "umverteilt" und dafür auch nur "1/3" seiner Arbeitszeit verwendet schon mal ein Anfang."

Du schreibst gar nicht, was du dir davon erhoffst.
Die Idee eines Mobilitätsministers anstatt eines Verkehrsministers finde ich sehr positiv, weil dies Ausdrücken könnte, dass Verkehrspolitik eben mehr ist, als die Abwicklung von Verkehrsbedürfnissen, mehr ist als Infrastrukturpolitik.
Die Trennung von den anderen Bereiche des VerBauWohn-Ministeriums scheint diese Idee aber gerade zu konterkarieren: der Verkehr ist nur ein Element der Raumentwicklung und ist untrennbar mit anderen Politiken verbunden (Siedlungsentwicklung, ...). Eine Trennung wäre ein Rückschritt um 75 Jahre oder so!
Verkehrspolitik darf niemals um ihrer Selbst willen gemacht werden!

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