Fehlende Genehmigung von 1846 bedroht zentrale ICE-Strecke (Allgemeines Forum)

moonglum @, Hagen, Sonntag, 14. April 2019, 13:09 (vor 221 Tagen)

https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/id_85572674/fehlende-genehmigung-von-1846-...

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Schöne Grüße aus den EC 6/7/8/9,
wo es Wein in Karaffen, keine Mikrowelle und kein in Schüsseln gepamptes Essen gibt.

https://adobe.ly/2PMZyEV

Recycling - das Thema gibt es schon seit 2016

Power132 @, Sonntag, 14. April 2019, 13:32 (vor 221 Tagen) @ moonglum
bearbeitet von Power132, Sonntag, 14. April 2019, 13:36

Das Thema ist zum Jahresanfang 2018 diskutiert. Fehlende Baugenehmigung (18.02.2018)

Elke Wagner, die Sprecherin der Initiative Angermund wollte Anfang 2016 eigentlich nur sehen, was im Preußischen Königreich 1846 für die Köln-Mindener Eisenbahnverbindung genehmigt worden war. Auch nach damaligem Recht musste eine solche Bahnstrecke per Feststellungsbeschluss auf den Weg gebracht werden. Diese Unterlagen konnte bislang niemand beibringen.

Die Wiederstände in Angermund selber gibt es seit min 2015

Wohl eher nicht

Hustensaft @, Sonntag, 14. April 2019, 13:33 (vor 221 Tagen) @ moonglum

Zwar gibt es eine Parallele zu Schwarzbauten, wirklich vergleichbar ist das aber nicht. Schwarzbauten wurden nicht nur ohne Baugenehmigung, sondern meist auch an Orten erreichtet, an denen nie (so) hätte gebaut werden dürfen, was sich anhand des Bebauungsplanes nachvollziehen lässt. Übrigens haben Schwarzbauten doch manchmal einen bestandsschutzähnlichen Charakter, in dem kein Abriss verfügt werden darf, aber keine baulichen Änderungen mehr vorgenommen werden dürfen, was einem faktischen Abriss nahe kommt, muss jede Bausubstanz doch irgendwann renoviert werden. Bis hierhin könnte man tatsächlich noch mit einer gewissen Analogie argumentieren, aber:
Die Strecke wurde seinerseits mit Wissen und Wollen der Obrigkeit - es war eben noch eine Monarchie - gebaut und in Betrieb genommen, höchstwahrscheinlich durch den König selbst oder zumindest ein Mitglied des Herrscherhauses eröffnet, was nach damaliger Vorstellung einer faktischen Genehmigung gleichkam. Davon unabhängig ist schon die Frage, ob es hier nicht auch eine "Verjährung" gibt, allemal vor dem Hintergrund zweier Weltkriege, bei dem zumindest in der zweiten Auflage viele Unterlagen verloren gegangen sind.

Wohl eher nicht

Henrik @, Sonntag, 14. April 2019, 19:32 (vor 221 Tagen) @ Hustensaft

Zwar gibt es eine Parallele zu Schwarzbauten, wirklich vergleichbar ist das aber nicht. Schwarzbauten wurden nicht nur ohne Baugenehmigung, sondern meist auch an Orten erreichtet, an denen nie (so) hätte gebaut werden dürfen, was sich anhand des Bebauungsplanes nachvollziehen lässt. Übrigens haben Schwarzbauten doch manchmal einen bestandsschutzähnlichen Charakter, in dem kein Abriss verfügt werden darf,

Schwarzbauten genießen keinen Bestandsschutz, nie.
Die Abrissverfügung kann jederzeit kommen. Es müsste höchstens eine Verhältnismäßigkeit gewahrt sein.

aber keine baulichen Änderungen mehr vorgenommen werden dürfen, was einem faktischen Abriss nahe kommt, muss jede Bausubstanz doch irgendwann renoviert werden.

das schließt Sanierung nicht aus.
Bauwerke, die passiven Bestandsschutz genießen, dürfen natürlich zum Bedarf geschützt, renoviert werden.

Die Strecke wurde seinerseits mit Wissen und Wollen der Obrigkeit - es war eben noch eine Monarchie - gebaut und in Betrieb genommen, höchstwahrscheinlich durch den König selbst oder zumindest ein Mitglied des Herrscherhauses eröffnet, was nach damaliger Vorstellung einer faktischen Genehmigung gleichkam. Davon unabhängig ist schon die Frage, ob es hier nicht auch eine "Verjährung" gibt, allemal vor dem Hintergrund zweier Weltkriege, bei dem zumindest in der zweiten Auflage viele Unterlagen verloren gegangen sind.

Verjährung ist das falsche Wort, äußerst missverständlich,
aber ja, es handelt sich um eine historische Strecke, so argumentiert ja auch das EBA,
die natürlich damals nach Recht und Gesetz geplant und gebaut worden sein muss. Heute genieße der Angermunder Teil allemal Bestandsschutz.
Ein Abriss ist ja auch gar nicht die Forderung der betroffenen Anwohner, sondern einfach nur mehr Lärmschutz.

Im privaten Eigentum gibt es sowas gar nicht wie Verjährung.

Die Kläger aus Angermund verweisen auf die alltägliche Behördenpraxis, bei selbst viele Jahrzehnte alten Eigenheim-Schwarzbauten auf einem schnellen Abriss zu bestehen. "Wenn etwas nicht genehmigt worden ist, gibt es auch keinen Bestandsschutz", so Anwalt Antweiler.

wohl wahr, da gibt es auch keine Ausnahmen.

Don´t feed the Troll

mdln @, Sonntag, 14. April 2019, 13:40 (vor 221 Tagen) @ moonglum

Achtung, der TE möchte mal wieder nur das Forum aufheizen, mehr nicht.

Das Thema ist schon Jahre alt!

Mehr hast du nicht drauf?

schlaufuxxx, Sonntag, 14. April 2019, 17:12 (vor 221 Tagen) @ moonglum

Also ich kann selbst im Internet surfen.
Mir musst du nicht ständig unkommentiert Links hinrotzen.
Sonst jemand, der das braucht?

Danke...

J-C @, Da, wo ich grad gedanklich nicht bin., Sonntag, 14. April 2019, 17:27 (vor 221 Tagen) @ moonglum
bearbeitet von J-C, Sonntag, 14. April 2019, 17:28

Um es in den Worten Blaschkes zu sagen:

Also erstens möchtest du doch bitte eine, also deine, MEINUNG dazu schreiben - damit andere Ahnungslose die nachplappern können.

Und dann kann man ja über die Qualität des Beitrags streiten, aber schau auf's Dateum. Wenn hier wer veraltete Information nutzt, ist's t-online. Fand's jedenfalls interessant, davob zu lesen...

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Hier findet man die Genehmigung

Karolinger, Sonntag, 14. April 2019, 18:22 (vor 221 Tagen) @ moonglum

Die Genehmigung findet man in der Gesetzsammlung für die Königlich-Preußischen Staaten.
Die "Conzessions- und Bestätigungs-Urkunde" für die CME wurde am 18. Dezember 1843 unterzeichnet und am 13. Januar 1844 unter Gesetzes-Nr. 2409 (mit Anl.) veröffentlicht.

Im übrigen wird nach der geltenden Rechtsprechung für historische Bahnanlagen stets angenommen, dass sie zugelassen worden sind.

Wird die Verschwörungstheoretiker nicht interessieren

E 1793, Sonntag, 14. April 2019, 19:15 (vor 221 Tagen) @ Karolinger

Die Genehmigung findet man in der Gesetzsammlung für die Königlich-Preußischen Staaten.
Die "Conzessions- und Bestätigungs-Urkunde" für die CME wurde am 18. Dezember 1843 unterzeichnet und am 13. Januar 1844 unter Gesetzes-Nr. 2409 (mit Anl.) veröffentlicht.

Im übrigen wird nach der geltenden Rechtsprechung für historische Bahnanlagen stets angenommen, dass sie zugelassen worden sind.

Wer ein richtiger Verschwörungstheoretiker ist, dem sind solche Beweise egal.

Diese Leute finden immer wieder neue "Beweise" für ihre Theorie und blenden die Gegenargumente komplett aus, da sie für sie einfach nicht real sein können.

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Hier findet man die Genehmigung

moonglum @, Hagen, Sonntag, 14. April 2019, 19:20 (vor 221 Tagen) @ Karolinger

Ah klasse, wie kommt dann T-Online an diesen Blödsinn....
Das wird ja ne nette Niederlage für die Anwohner....

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Schöne Grüße aus den EC 6/7/8/9,
wo es Wein in Karaffen, keine Mikrowelle und kein in Schüsseln gepamptes Essen gibt.

https://adobe.ly/2PMZyEV

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