http://www.dasgelbeforum.net/board_entry.php?id=410188&page=0&order=time&ca...

im DGF ist das Thema etwas erweitert

das is aber Satire, oder?
..ebenso wie ein paar Beiträge hier und etliche im gelben DSO-Forum,

vom Niveau her genau so flach wie der Artikel & sein Autor & Magazin selbst, nur eben deutlicher,
mit dem Verdrehen der Tatsachen, falschen Behauptungen, plumpen Vorwürfen etc.

kann sich entsprechend nur um Satire handeln,
oder eben die Autoren schlucken schlichtweg zuviel, von dem was sie konsumieren, wie einer dort ja recht naheliegend vermutet.

Die Boni sämtlicher Bahnvorstände ist an die Pünktlichkeit der Züge gekoppelt,
ebenso eine mögliche Vertragsverlängerung von Grube.

spätestens beim am Ende des Postings verlinkten Youtube-Video wird deutlich, dass der ganze Beitrag nicht ernst gemeint sein kann - ein Unfall LKW<->Fahrrad, kein Bahn/DB-Bezug.

im DGF ist das Thema etwas erweitert

Dieses "Forum" wirbt für den "Kopp-Verlag", Bücher über die "Lügenpresse", ist voller Verschwörungstheorien usw.

Ja das ist ein bisschen zu viel. Ich würde besser von Lobbypresse sprechen. ;)

im DGF ist das Thema etwas erweitert

Dieses "Forum" wirbt für den "Kopp-Verlag", Bücher über die "Lügenpresse", ist voller Verschwörungstheorien usw.

Um möglicher Korrumptierung vorzubeugen sollten inzwischen wohl mehrere Jahre vergehen, bis ein Politiker in einer resortähnlichen Stelle aktiv (sprich belohnt) werden darf. Dies geht m.E. an der Realität vorbei und sollte nur die manchmal entrüstete Öffentlichkeit beruhigen. Die offizielle Begründung war wohl, dass er nicht seine aktuellen "Kenntnisse und Fähigkeiten" in der Wirtschaft verwenden sollte.

Die begründete Vermutung ist doch wohl, dass er für bestimmte Entscheidungen zu gunsten bestimmter Wirtschaftskreise in seiner Politikertätigkeite belohnt werden soll. (Allgemein bekannt sind zahlreiche Beispiele auch gerade aus dem Bahnbereich) Ob er auf die Belohnung 2 Jahre wartet und zwischenzeitlich seine nicht unbeträchtliche Pension verlebt ist völlig irrelevant. (Eine Ausnahme würde ich bei hochrangigen BW Offizieren sehen, die die aktuellen Kenntnisse im Beschaffungswesen nutzen könnten.)

Wenn ein dermassen konditionierter Politiker im Wirtschaftsleben sein Gehalt durch "Boni" (gehörten m.E. alle durch die Bank verboten!) aufbessern kann, so darf man annehmen, dass seine Aktivitäten und Beeinflussungsversuche nicht allein durch Sachgründe gesteuerte sind, sondern auch - oder wesentlich durch die Möglichkeit die Boni zu maximieren.

mfg

im DGF ist das Thema etwas erweitert

Seine zentralen Forderungen fanden den Weg ins Gesetz, das kurz vor der Sommerpause vom Bundestag verabschiedet wurde.

Also hat Pofalla sich durchgesetzt. Das Genörgel ist also das der Verlierer.

Wenn es denn so einfach wäre.

Es IST so einfach...

Das Gesetz wird von den Abgeordneten beschlossen!

Offensichtlich gibt es da genug Duckmäuser und Weicheier, die sich von einem Rabauken beeindrucken lassen. Stellt sich die Frage nach dem "warum". Oder eben auch nicht, Fraktionszwang und Parteidisziplin erklären das Geschehen auch ganz gut. Und der Wunsch, möglichst noch eine Legislatur im Parlament verbringen zu wollen. Oder auch mehrere. Auf sicherem Parteiticket ist das am einfachsten. Dabei kann gegen einen im Wahlkreis direkt Gewählten keine Partei der Welt was ausrichten. Und wenn ihn niemand sonst im Parlament haben will - er/sie ist dann trotzdem drin!

Müßte man, wenn wir Fraktionszwang und Parteiräson unterstellen, nur mal die Frage aufwerfen, warum wir dann da knapp 700 Männeken und Weiblein brauchen. Im Prinzip würde dann von jeder Partei eine/r oder zwei ausreichen.

Dass er sich durchgesetzt hat ist das eine - das Problem sind die Methoden.

Er vertritt die Interessen seines Arbeitgebers. Hier und da vielleicht ein bißchen unfein - aber das würde ich nicht als Alleinstellungsmerkmal betrachten. Andere können das auch. Der eine direkter, der andere subtiler, der nächste hintenrum.

Und der Herr Bosbach... - na ja, lassen wir das...

Die Frage muß doch lauten: Wieso läßt sich denn dann die Mehrheit der Abgeordneten darauf ein, dem Gesetz dann zuzustimmen? Wenn sie es mehrheitlich ablehnen, dann kann der Meister Pofalla toben wie er will - seine Ideen werden dann nicht umgesetzt. Also ganz einfach. Wieso aber läßt sich die Mehrheit dann "überzeugen", um anschließend rumzujammern, wie schlimm doch der Pofalla so ist. Ist so wenig Courage vorhanden, so wenig Mut, so wenig Mumm, mal "nein" zu sagen?

Oder aber, und das halte ich für sehr viel wahrscheinlicher, geht es gar nicht um die Eisenbahn?! Ich unterstelle, dass die 97% der Abgeordneten ohnehin egal ist - wie dem Volke auch. Und hier soll nur mittels eines gezielten Artikels ein bißchen Stimmung gegen Pofalla gemacht werden. Vermutlich, damit dessen Bäume nicht in den Himmel wachsen und er noch größenwahnsinniger wird. Oder im Auftrage von Grube und eigenen Truppen, um einen Pofalla als Nachfolger zu verhindern. Auch das halte ich für durchaus realistisch. Ich habe den Artikel in Gänze in der Printausgabe gelesen - etwas diffus das alles. Kein Kritiker wird mit Namen genannt. Entweder sind sie zu feige oder die Stimmungslage ist gar nicht so schlimm und hier soll nur Stimmung gemacht werden. Bzw. Anti-Stimmung.

Schöne Grüße von

jörg

Die Schilderungen sind sehr interessant und entbehren natürlich nicht einer gewissen Brisanz. Dennoch macht die Darstellung bisweilen den Eindruck, ein bisschen einseitig zu sein. Es fällt nicht da überhaupt gar nicht schwer, auf die Idee zu kommen, die der Herr Blaschke in diesem Faden auch schon formuliert hat. Das es hier um Pofalla geht und damit um einen ehemaligen Minister, der mit seinem gewünscht frühen Wechsel in den Wirtschaftsbereich eine große Diskussion um Interessenkonflikte ausgelöst hat, dürfte wohl noch erschwerend hinzukommen.

Im Wortsinne bedenkenswert macht dieser Vorgang für mich besonders die Tatsache, dass das Unternehmen, welches hier Lobbying betrieben hat, ein reinrassiger Staatskonzern in privatrechtlicher Ausgestaltung ist. Ein mittelbarer Teil des Staates betreibt damit Lobbyarbeit gegenüber dem Parlament als Bindeglied gerade zwischen Staat und Gesellschaft. Das macht es brisant und ein bisschen konfus, weil die Einflussverhältnisse hier recht leicht in Schieflage gelangen.

Die nähere Betrachtung des Sachverhalts führt dann letztlich zu der abstrakten Farbe, wie viel Lobbyarbeit im staatlichen Umfeld angemessen ist und ob es nicht einer stärkeren Regulierung bedarf, die es in Deutschland zu größeren Teilen nicht gibt. Dass DB als wie auch immer gearteter Konzern versucht, seine Interessen zu vertreten und das auch mit etwas unsauberen Methoden macht, halte ich für recht üblich. Der Großteil der Lobbyarbeit besteht nu nmal darin, zu versuchen, über kurz oder lang das beste Ergebnis für seine Interessensgruppe zu erreichen. Nur ist dann wieder die Frage zu stellen, ob DB hier wegen seiner o.g. Ausgestaltung nicht eventuell in einer Sonderposition ist, die es dem Unternehmen wesentlich einfacher macht, zu agieren.

In der Schweiz gibt es ein nach meiner Kenntnis recht detailreich geregeltes Beteiligungsverfahren, dass sich Vernehmlassungsverfahren nennt und bei wichtigen Gesetzgebungsvorhaben gesellschaftliche Gruppen in einem öffentlichen Prozess einbindet. Im Bundestag werden bei Gesetzgebungsverfahren in den Ausschussberatungen beteiligte Interessensgruppen angehört bzw. die verschiedenen Positionen aus den Bereichen der Gesellschaften zusammengeführt, das hat aber eine andere Qualität als dieses Vernehmlassungsverfahren. Es ist jedenfalls interessant, sich Gedanken darüber zu machen, ob eine eindringliche Regulierung der Interessensvertretung verhindern würde, dass einzelne Lobbygruppen sich auf besonders umfangreiche Art und Weise Gehör verschaffen. Gut möglich, dass sich dann andere Mittel und Wege auffinden lassen, seine Position darzustellen.

Seine zentralen Forderungen fanden den Weg ins Gesetz, das kurz vor der Sommerpause vom Bundestag verabschiedet wurde.

Also hat Pofalla sich durchgesetzt. Das Genörgel ist also das der Verlierer.

Wenn es denn so einfach wäre. Er spekuliert auf den Bahnvorstandsposten von Grube und intrigiert wie ein Weltmeister, neben dem Erzeugen von heißer Luft ("task force"), welche bekanntlich eher zur Überhitzung von Zügen als zu Ergebnissen geführt hat.

Dass er sich durchgesetzt hat ist das eine - das Problem sind die Methoden. Man könnte Herrn Bosbach hierzu befragen. Letzendlich ist der Typ leider nicht aufgrund von Kompetenz sondern aufgrund der Tatsache, dass gerne mal abgelegte Politiker in den Bahnvorstand berufen werden, dahin gespült worden.

"Das „Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs im Eisenbahnbereich“ war durch eine EU-Richtlinie notwendig geworden und sollte die Spielräume der Bahn eigentlich einschränken. Vor allem dank Pofalla sei es jedoch „nahezu wirkungslos“, schreibt das Magazin."

"Mit Tricksereien soll Pofalla Politiker und Beamte gegen sich aufgebracht haben. Auf der Zielgerade der Verhandlungen ging es um einen Punkt in dem Gesetz, der die Erhöhung der Trassenpreise im Regionalverkehr künftig deckelt. Pofalla kämpfte dagegen an – mit offenbar fragwürdigen Mitteln.
Um Mehrheiten für seine Änderungsvorschläge zu beschaffen, habe er sowohl SPD-Leuten als auch der Union immer wieder gesagt, dass die andere Seite bereits zugestimmt habe. „Wenn Pofalla mir sagt, er habe jemanden überzeugt, rufe ich dort erst mal an und frage, ob das stimmt. Meistens verneint mein Gesprächspartner dann die Frage und meint, ihm gegenüber habe Pofalla behauptet, mich bereits in der Tasche zu haben“, sagte ein Abgeordneter dem „Spiegel“."

Aus dem SPIEGEL:

Seine zentralen Forderungen fanden den Weg ins Gesetz, das kurz vor der Sommerpause vom Bundestag verabschiedet wurde.

Also hat Pofalla sich durchgesetzt. Das Genörgel ist also das der Verlierer.

Schöne Grüße von

jörg

Ich kann mich nicht erinnern in solchen Angelegenheiten jemals einen Spruch wie "der größte Schmutzfink, der hier rumläuft" gehört zu haben.

In Zeiten der Bonner Republik soll ja selbst im Bundestag noch ganz andere Äußerungen gefallen sein. Manch einer Wünscht sich doch wieder Politiker wie Strauß.

Pofalla hin oder her, solche Aussagen würde ich in diesen Zeiten höchstens einem primitiven türkischen Diktator oder einem nicht ungefährlichen US-Politclown zutrauen.

Die Frage ist doch, in welchem Rahmen. Das hier dürfte eine vertrauliche Aussage im kleinen kreis gewesen sein. Das man seine Pappenheimer da realistisch kritisch bewertet ist normal. Mivh würde nicht wundern, wenn die Einschätzung zutrifft und Pofalla zwar top Beziehungen hat, ihm aber das für einen Lobbyisten nötige Feingefühl fehlt. Er war früher nicht ohne Grund ein Gottesgeschenk für die politische Satire.

Ich kann mich nicht erinnern in solchen Angelegenheiten jemals einen Spruch wie "der größte Schmutzfink, der hier rumläuft" gehört zu haben. Pofalla hin oder her, solche Aussagen würde ich in diesen Zeiten höchstens einem primitiven türkischen Diktator oder einem nicht ungefährlichen US-Politclown zutrauen. Ich kann nur hoffen, daß es hierzulande bei einzelnen verbalen Auffahrunfällen bleibt. Auch wenn es zunehmend modern wird seine verrückte Seite offen zur Schau zu stellen.

Gruß
Olaf

an Ronald Pofalla reibt sich mittlerweile auch der Bundestag mit extrem scharfer Kritik. Da der Artikel hinter einer Bezahlschranke liegt, hier der Anfang aus dem Spiegel

"Ronald Pofalla führt sich auf, als wäre er noch immer Kanzleramtschef: Der Bahn-Vorstand diktierte dem Bundestag Teile eines Gesetzes. Die weitreichende Einflussnahme des Bahn-Lobbyisten und früheren Chef des Bundeskanzleramtes Ronald Pofalla auf das sogenannte Eisenbahnregulierungsgesetz sorgt in der Koalition für heftige Kritik. "Pofalla ist der größte Schmutzfink, der in Berlin herumläuft", sagte ein einflussreicher Abgeordneter dem SPIEGEL.
Nach Meinung der Volksvertreter lässt der ehemalige Bundestagsabgeordnete Pofalla Respekt vor dem Parlament vermissen. So soll er während der Verhandlungen gedroht haben: "Die Deutsche Bahn wird dem Gesetz nicht zustimmen."
Für Unmut im Parlament sorgt auch ein mehrseitiges Non-Paper Pofallas, in dem er mehrere Anpassungen am Gesetz für "unabdingbar" erklärte und forderte, Absätze "allgemeiner zu formulieren" oder "zu streichen". Seine zentralen Forderungen fanden den Weg ins Gesetz, das kurz vor der Sommerpause vom Bundestag verabschiedet wurde."