Steuern sind nicht zweckgebunden (Allgemeines Forum)

Henrik @, Mittwoch, 10. Juli 2019, 16:42 (vor 12 Tagen) @ kater_k

Die Luftverkehrabgabe geht aber leider nicht an die Bahn

Steuern sind nunmal nicht zweckgebunden, die Einnahmen landen allgemein im Haushalt.
Die Luftverkehrabgabe wurde im Rahmen des Sparpakets der Bundesregierung 2010 beschlossen,
immerhin wurden die Investitionen in die Schienenwege im Bundeshaushalt 2011 erhöht und nicht gesenkt.

Steuerungseffekte wurden unterstellt - auch insofern ging die Bahn nicht leer aus, Wettbewerbsnachteile wurden verringert.


gesamter Thread:

 RSS-Feed dieser Diskussion

powered by my little forum