? Quelle zur Zulassung Velaro D (Allgemeines Forum)

Twindexx @, St. Gallen (CH), Sonntag, 16. Juni 2019, 13:30 (vor 38 Tagen) @ E 1793
bearbeitet von Twindexx, Sonntag, 16. Juni 2019, 13:31

Hoi,

Die Zulassungsfähigkeit hängt u.a. mit dem Datum der Ersteinreichung beim EBA zusammen. User Twindexx hatte da mal was zu geschrieben. Ich kenne mich da leider nicht mehr so gut mit aus.

In Deutschland ist eine Zulassung sieben Jahre gültig. Innerhalb dieses Zeitraums nach Ausstellung der Erstzulassung können problemlos weitere Fahrzeuge desselben Typs in Verkehr gesetzt werden.

Jetzt kommt aber der Clou: Deutschland verstösst damit gegen gültiges EU-Recht! Das EU-Recht kennt kein Ablaufdatum der Erstzulassung. Man kann Fahrzeuge desselben Typs also unbegrenzt in Verkehr setzen. Wenn sich das EBA also nach diesen sieben Jahren weigert, kann man das also auf europäischer Ebene einklagen.

Ob dann ein Hersteller den entsprechenden Fahrzeugtyp unbegrenzt weiterbaut, ist hingegen die andere Frage. Aber zulassungstechisch gibts da keine Hürden.
In der Regel aktualisieren die Hersteller ihre Produktkataloge sowieso von Zeit zu Zeit, weshalb dann einfach aus kommerziellen Gründen ein Fahrzeugtyp von den Herstellern nicht unbegrenzt angeboten wird. Die Bahnen wollen auch immer wieder neue Produkte mit neuen Features.

Dass nationale Behörden wie das EBA teilweise deutlich gegen gültiges EU-Recht verstossen, ist dann auch eine der Gründe, warum Fahrzeugzulassungen bald nur noch durch die ERA auf europäischer Ebene erfolgen werden. Damit wird das EBA in dieser Funktion komplett ausgehebelt. Das EBA behält dann einfach noch die übrigen Aufgaben als Aufsichtsbehörde über die Eisenbahn in Deutschland.


Grüsse aus der Ostschweiz.

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