Wohl eher nicht (Allgemeines Forum)

Henrik @, Sonntag, 14. April 2019, 19:32 (vor 8 Tagen) @ Hustensaft

Zwar gibt es eine Parallele zu Schwarzbauten, wirklich vergleichbar ist das aber nicht. Schwarzbauten wurden nicht nur ohne Baugenehmigung, sondern meist auch an Orten erreichtet, an denen nie (so) hätte gebaut werden dürfen, was sich anhand des Bebauungsplanes nachvollziehen lässt. Übrigens haben Schwarzbauten doch manchmal einen bestandsschutzähnlichen Charakter, in dem kein Abriss verfügt werden darf,

Schwarzbauten genießen keinen Bestandsschutz, nie.
Die Abrissverfügung kann jederzeit kommen. Es müsste höchstens eine Verhältnismäßigkeit gewahrt sein.

aber keine baulichen Änderungen mehr vorgenommen werden dürfen, was einem faktischen Abriss nahe kommt, muss jede Bausubstanz doch irgendwann renoviert werden.

das schließt Sanierung nicht aus.
Bauwerke, die passiven Bestandsschutz genießen, dürfen natürlich zum Bedarf geschützt, renoviert werden.

Die Strecke wurde seinerseits mit Wissen und Wollen der Obrigkeit - es war eben noch eine Monarchie - gebaut und in Betrieb genommen, höchstwahrscheinlich durch den König selbst oder zumindest ein Mitglied des Herrscherhauses eröffnet, was nach damaliger Vorstellung einer faktischen Genehmigung gleichkam. Davon unabhängig ist schon die Frage, ob es hier nicht auch eine "Verjährung" gibt, allemal vor dem Hintergrund zweier Weltkriege, bei dem zumindest in der zweiten Auflage viele Unterlagen verloren gegangen sind.

Verjährung ist das falsche Wort, äußerst missverständlich,
aber ja, es handelt sich um eine historische Strecke, so argumentiert ja auch das EBA,
die natürlich damals nach Recht und Gesetz geplant und gebaut worden sein muss. Heute genieße der Angermunder Teil allemal Bestandsschutz.
Ein Abriss ist ja auch gar nicht die Forderung der betroffenen Anwohner, sondern einfach nur mehr Lärmschutz.

Im privaten Eigentum gibt es sowas gar nicht wie Verjährung.

Die Kläger aus Angermund verweisen auf die alltägliche Behördenpraxis, bei selbst viele Jahrzehnte alten Eigenheim-Schwarzbauten auf einem schnellen Abriss zu bestehen. "Wenn etwas nicht genehmigt worden ist, gibt es auch keinen Bestandsschutz", so Anwalt Antweiler.

wohl wahr, da gibt es auch keine Ausnahmen.


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