Brexit im Bahnbetrieb: Was passiert unmittelbar danach? (Aktueller Betrieb)

Aphex Twin, Freitag, 01. März 2019, 15:29 (vor 49 Tagen) @ JanZ

Wie wird eisenbahntechnisch der Austritt (un)geregelt? Die ganzen grenzüberschreitenden Bahnverträge gelten dann doch plötzlich nicht mehr oder sowas ?


Natürlich gelten sie noch, sofern es sich um bilaterale Verträge etwa zwischen GB und Frankreich handelt. Gerade im Zusammenhang mit dem Eurotunnel gibt es da einige; wie es mit Irland geregelt ist, weiß ich nicht. Und da die Züge ja dieselben bleiben, erfüllen sie auch weiterhin EU-Normen. Insofern sehe ich rein betrieblich erst mal kein größeres Problem, lasse mich aber gerne eines Besseren belehren.

In Bezug auf die Verrechnung der Mehrwertsteuer könnten sich die Regeln zwischen EU-Staaten und Nicht-EU-Staaten unterscheiden. Inwieweit dies irgendwelche Auswirkungen auf den grenzüberschreitenden Bahnverkehr hat kann ich nicht beurteilen, aber dies wäre wahrscheinlich ein Problem zwischen den einzelnen Bahnunternehmen und den einzelnen Staaten die den Verbraucher nicht betreffen würde.

Meine Annahme wäre dass wenn z.B. ein einzelner Staat seine Mehrwertsteuer erhöht, Bahntickets die vor der Bekanntgabe der neuen Sätze noch unter Annahme der vorherigen Sätze verkauft wurden weiterhin gelten und eventuelle Mehrkosten entweder vom Unternehmen selber übernommen werden oder dass ein Bestandsschutz gilt und für Produkte bzw. Dienstleistungen die vor Veröffentlichung von neuen Regeln verkauft wurden (mit einer Produktlieferung bzw. Dienstleistungserbringung zu einem späteren Zeitpunkt) die alten Regeln weiter gelten.

Dies nur als Beispiel für einen Fall in dem sich Regeln zwischen dem Abschluss eines 'Verkaufsvertrages' und der Vertragserfüllung in einer nichtvorhersehbaren Weise ändern. Nichtsdestotrotz würde ein No-Deal-Brexit sicherlich die Köpfe vieler Juristen zum Rauchen bringen.


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