(S21) Projekt bringt Bahn in Schieflage - Politik wacht auf? (Allgemeines Forum)

Aphex Twin, Freitag, 11. Januar 2019, 11:37 (vor 132 Tagen) @ guru61

Seine persönliche Meinung. Ändert nichts daran, dass er an eine Volksabstimmung gebunden ist, ob es ihm passt oder nicht.

Und dies zeigt einen der problematischen Aspekte von Volksabstimmungen auf. Man kann nicht mehr flexibel auf sich ändernde Umstände reagieren. In einem Parlament eine Abstimmung nach einem Jahr zu wiederholen weil sich vieles geändert hat und man deutlich mehr weiss ist kein grosses Problem, eine Volksabstimmung unter denselben Umständen zu wiederholen ist jedoch sehr verpönt.


Das ist kein Problem: Jede Volksabstimmung kann in der Schweiz korrigiert werden. Da brauchts unter Umnständen nicht mal eine Volksabstimmung, wenn kein Referendum ergriffen wird.

Bahn 2'000 und NEAT brauchten mehrere Abstimmungen.

Genau dass wird in Deutschland in Bezug auf S21 aber als praktisch unmöglich abgelehnt. Es wird argumentiert dass die Volksabstimmung gab (die in Wirklichkeit nur eine Abstimmung über einen Teilaspekt der Finanzierung war) und daher S21 egal was passiert gebaut werden muss.


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