(S21) Projekt bringt Bahn in Schieflage - Politik wacht auf? (Allgemeines Forum)

Aphex Twin, Freitag, 11. Januar 2019, 11:31 (vor 5 Tagen) @ Münchner

Und dies zeigt einen der problematischen Aspekte von Volksabstimmungen auf. Man kann nicht mehr flexibel auf sich ändernde Umstände reagieren. In einem Parlament eine Abstimmung nach einem Jahr zu wiederholen weil sich vieles geändert hat und man deutlich mehr weiss ist kein grosses Problem, eine Volksabstimmung unter denselben Umständen zu wiederholen ist jedoch sehr verpönt.


Wenn man Entscheidungen trifft, dann sollte man auch dazu stehen und nicht rumeiern. Ich würde auch keinen Grund sehen, die Abstimmung zu wiederholen.

Es geht nicht darum die Abstimmung mit derselben Frage zu wiederholen. Man kann darüber streiten ob und wie eine Kombilösung und zu welchen Zeitpunkt sinnvoll gewesen wäre, aber wenn man sich auf die Hinterbeine stellt und sagt es gab eine Volksabstimmung für S21 und deswegen muss S21 koste-es-was-es-wolle genauso gebaut wie damals beschrieben, verschliesst man sich möglichen Verbesserungen und Optimierungen.

Ich frage mich auch, was bei einer erneuten Abstimmung rauskommen soll. Ein "wir hören auf und das war's" ist ja wohl kaum möglich. Der aktuelle Zustand ist nichts für die Dauer. Und als Alternative so ein großes Freibad mit so richtigen tiefen Becken und Gleisanschluss und das direkt im Zentrum von Stuttgart?

Ich bezeichne Volksabstimmungen als problematisch und Du schliesst daraus ich will mehr davon? Nehmen wir einmal an die Befragten bei einer Volksabstimmung zu S21 wären auch diejenigen gewesen die dafür zahlen müssen, z.B. Baden-Württemberg wäre der Bauherr gewesen (mit Zuschüssen von Stadt, Bund, EU) und die Einwohner von BW hätten für S21 gestimmt. Nach einiger Zeit wird klar dass das Projekt 3x so teuer wird und es werden Änderungen entwickelt die Kosteneinsparungen zu Folge haben die aber Kernelemente verändern (z.B. ein Erhalt von Teilen des Kopfbahnhofes). Wenn nur ein Beschluss des Landtages hinter der Projektentscheidung gestanden hätte, wären solche Anpassungen politisch deutlich einfacher durchzuführen und auch in der Form von mehrfachen Änderungen. Wenn man aber für jede Änderung eine neue Volksabstimmung durchführen müsste verkompliziert dies den Prozess massiv.

Bei diesem Szenario geht es mir gar nicht darum ob z.B. ein teilweiser Erhalt des Kopfbahnhofes zum jetzigen Zeitpunkt die bessere Lösung wäre. Sondern nur darum aufzuzeigen dass Volksabstimmungen zu Themen deren grundlegenden Elemente sich massiv verändern zu einer unproduktiven Inflexibilität führen können.

Hier hat der Anbieter einen schlüsselfertigen Bahnhof für einen Preis angeboten und den auf mehrfache Nachfrage auch wiederholt bestätigt. Also kann man erwarten, dass der Auftrag nun auch entsprechend ausgeführt wird.

Wirklich? BW hat bei der Bahn einen Bahnhof zum Festpreis bestellt? Ich glaube es ist ein grosser Unterschied ob BW der Bahn zusagt sich mit x Millionen an einem neuen Bahnhof zu beteiligen (was einem Anteil in der Grössenordnung von eher 10% entspricht) oder ob sie einen Bahnhof bei der Bahn in Auftrag gibt und den Löwenanteil davon bezahlt. Es ist eher so dass der Vorstand bzw. der Aufsichtsrat der Bahn bei ihrer eigenen Projektabteilung einen Bahnhof in Auftrag gegeben hat und sich dabei Zuschüsse von Stadt und Land zusichern hat lassen.

Rechtlich ist es sicher etwas komplizierter (und momentan nicht einmal völlig klar mit womöglichen Gerichtsentscheidungen darüber), aber wenn die Bahn sich entschieden hätte das Projekt frühzeitig abzubrechen oder massiv zu verändern hätte sie die Zuschüsse von Stadt und Land wohl verlieren können, aber ich glaube kaum dass man sie gerichtlich dazu hätte zwingen können S21 genau wie geplant umzusetzen, koste es was es wolle.


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