Bismarck (Allgemeines Forum)

Benjamin.Keller @, Sonntag, 07. Oktober 2018, 12:59 (vor 66 Tagen) @ Verreisende
bearbeitet von Benjamin.Keller, Sonntag, 07. Oktober 2018, 13:00

"Eisenbahnen sind in erster Linie nicht zur Gewinnerzielung bestimmt, sondern dem Gemeinwohl verpflichtete Verkehrsanstalten. Sie haben entgegen dem freien Spiel der Kräfte dem Verkehrsinteresse des Gesamtstaates und der Gesamtbevölkerung zu dienen." (Otto von Bismarck)

So ein Zitat aus dem vorletzten Jahrhundert ist natürlich sehr wertvoll in der aktuellen Diskussion^^

Damals haben private Unternehmungen in einem Umfeld, wo Eisenbahnverkehr sich überwiegend noch komplett unternehmerisch getragen hat, komplett eigenständig die Infrastruktur geplant und gebaut, Fahrpläne und Tarife gestaltet und staatliche Ziele (z.B. Daseinsvorsorge, Anbindung ländlicher Regionen) aus Gewinnerzielungsabsicht nicht für sich übernommen.

Heute haben wir eine staatliche Raumordnung, die die Infrastrukturplanung einhegt. Eine staatliche Steuerung und Finanzierung der Infrastrukturentwicklung. Ein umfassendes staatliches Regulatorium in allen Bereichen des Eisenbahnwesens. Die Regionalisierung mit umfassendem Mitteltransfer auf Länder- und Kommunalebene und damit die Erfüllung von Bismarcks Forderungen, nur eben heute ausgeführt durch einen privaten Dienstleister (was übrigens vollkommen üblich ist, der Staat hat auch keine Baufirma, die Autobahnen baut).

In diesem Sinne ist das Bismarck-Zitat ja heutzutage allgemein anerkannt. Was der Autor der FR scheinbar einfach nicht mitbekommen hat, ist, dass mit der Bahnreform die staatliche Steuerung außerhalb des Unternehmens Deutsche Bahn erfolgt. Die Frage ist nicht, ob die Bahn Verluste machen soll (was für eine irrsinnige Wettbewerbsverzerrung), sondern ob man nicht endlich mal Netz und Betrieb entflechten sollte; ob man nicht endlich eine Stelle einrichtet, die Fernverkehr beaufsichtigt und möglicherweise ausschreibt.

"Auch steuerlich ist die Bahn benachteiligt: Flugbenzin ist steuerfrei – im Gegensatz zu Strom und Diesel. Pendler, die mit dem Auto zur Arbeit fahren, können für jeden Kilometer 30 Cent von der Steuer absetzen – das können bis zu 10 000 Euro werden. Bei Bahnfahrten ist die Pendlerpauschale auf 4500 Euro gedeckelt." Ja, die Bahn(en). Aber nicht die Deutsche Bahn im Besonderen. Was haben diese Fragen damit zu tun, ob die Deutsche Bahn gewinnorientiert arbeitet? Der Autor scheint einfach 20 Jahre Verkehrspolitik verschlafen zu haben.


gesamter Thread:

 RSS-Feed dieser Diskussion

powered by my little forum