Was is'n an mehr Wettbewerb neoliberal? (Allgemeines Forum)

Henrik, Dienstag, 11.09.2018, 21:13 (vor 2025 Tagen) @ JanZ
bearbeitet von Henrik, Dienstag, 11.09.2018, 21:14

J-C wird sich gewiss auf die SPIEGEL-Überschrift bezogen haben.. ;)

Nur dass die Grünen nicht zurück zur Staatsbahn wollen und die halbherzige Trennung von Netz (das mehrheitlich beim Bund bleiben muss) und Betrieb sauberer durchführen wollen? Das wäre das Einzige, was man mit viel Fantasie dafür halten könnte.

..und waren damit auf einer Linie mit der FDP. Die Union wäre da ja durchaus auch drauf eingegangen im Rahmen von Jamaika. nur mit der SPD geht das nunmal nicht.
hinsichtlich dem Netz wollen sie dann schon in Richtung Staatsbahn.. "in eine bundeseigene Infrastrukturgesellschaft überführt werden"

"Die bundeseigene Netzgesellschaft soll keine Rendite erwirtschaften müssen, sondern mit den Einnahmen aus der Trassengebühr und dem Bundeszuschuss das Netz unterhalten und ausbauen."

letzteres besteht heute. Die Rendite wird direkt ins Netz reinvestiert (Finanzierungskreislauf 2.0, LUFVII)

"Aber der Druck, mit der Infrastruktur Gewinne erwirtschaften zu müssen, der besteht weiter. Das soll sich ändern."

Der Druck besteht nicht, vgl. auch Koalitionsvertrag.

Die anderen Forderungen sind ja nun eher das Gegenteil von wirtschaftsliberal.

3. [...] Im Regionalverkehr zeigt sich, dass mit mehr Wettbewerb auf der Schiene auch das Angebot besser wird. Das muss daher auch im Fernverkehr das Ziel einer Bahnreform sein. Ticketpreise für Bahnreisen wollen wir (unter anderem durch Absenkung der Trassenpreise) dauerhaft senken [...]

- mehr Wettbewerb, um dadurch das Angebot für den Endkunden zu verbessern -

wie könnte man wirtschaftsliberal, neoliberal besser formulieren, wenn nicht so?
die unterstellte, gewünschte Folge kann hier ja auch nur sein, dass der Verkehrsanteil der staatlichen DB EVU zurückgehen soll.


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