Auch NRW für ABS statt NBS Bielefeld - Hannover (Allgemeines Forum)

Bronnbach Bhf, Mittwoch, 10. Januar 2018, 15:38 (vor 8 Tagen) @ Salzufler
bearbeitet von Bronnbach Bhf, Mittwoch, 10. Januar 2018, 15:39

Die Zeitung hat wohl zu sehr die Wunschvorstellungen des örtlichen CDU-Abgeordneten abgeschrieben...

Sehe ich genauso. Entscheidend wird sein, dass der Bund bei der avisierten Fahrplanverkürzung hart bleibt. Denn das BVerwG hat mehrfach klargestellt, dass die planerische Kapazitätserwartung (Stichwort Engpassbeseitung) und die als Zielsetzung planerisch zugrunde gelegte Fahrzeitverkürzung alleine dem Bund unterliegt. Denn beim KNF rechnen sich die Kapazitätsausweitungen nicht immer alleine, daher sind zusätzliche Fahrzeitverkürzungen notwendig, damit das Ausbauprojekt einen volkswirtschaftlichen Nutzen (ergo KNF > 1,0) hat. Diese Zuständigkeit fällt ausschlichlich in das Haushaltsrechts des Bundestages.

Zudem bin ich auf die Alternativen sehr gespannt. Im Raumordnungsverfahren muss die verträglichste Variante gefunden werden. Da die Bestandstrasse durch dicht besiedeltes Gebiet verläuft, wird es sehr schwer, die strengen Lärmschutzgrenzwerte für Neubaustrecken zu erfüllen. Ein Einhausung wird kaum mit einem KNF von über 1,0 realisierbar sein. Der Tunnel würde dies dagegen sehr gut erfüllen.

Oder anders (mit den Worten von Flinten Uschi) ausgedrückt. Das Planungsrecht ist kein Ponyhof..


gesamter Thread:

 RSS-Feed dieser Diskussion

powered by my little forum